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Klimaschutzgesetz NRW

Luftansicht des Rheins, rechte Uferseite mit Gebäuden, linke Uferseite grüne Wiese, in der Mitte eine Brücke
Fortschrittsmotor Klimaschutz:
Wirtschaftliche Chancen durch ökologische Erneuerung!

Klimaschutz "made in NRW": Klimaschutzgesetz, Klimaschutzplan und Klimaschutz-Start-Programm

Der Landtag hat in seiner Sitzung am 23. Januar 2013 das erste deutsche Klimaschutzgesetz mit gesetzlichen Klimaschutzzielen verabschiedet und ist damit dem Gesetzentwurf der Landesregierung gefolgt. Neben dem Klimaschutzgesetz hat das Landeskabinett bereits im Juni 2011 auch ein umfangreiches Klimaschutz-Start-Programm und Eckpunkte für den Klimaschutzplan auf den Weg gebracht. Nordrhein-Westfalen wird damit Vorreiter beim Klimaschutz und leistet einen wichtigen Beitrag, damit die Bundesrepublik und die EU ihre Klimaschutzziele erreichen. Zudem gilt es, die wirtschaftlichen Chancen zu nutzen, die sich durch eine ökologische Erneuerung bieten. Bereits heute sind allein in NRW etwa 24.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Unternehmen der Erneuerbaren Energien beschäftigt - Tendenz steigend. Prognosen sagen voraus, dass die Zahl bis 2020 bundesweit auf etwa 500.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ansteigen wird - damit wären mehr Menschen im Bereich der Umweltwirtschaft beschäftigt als heute etwa in der Chemieindustrie. Mit dem Fortschrittsmotor Klimaschutz werden neue Arbeitsplätze entstehen, wird die Wettbewerbsfähigkeit des Landes gestärkt.


Ökologischer Vorreiter NRW: Klimaschutzgesetz ist beschlossene Sache

Januar 2013 - NRW wird Vorreiter beim Klimaschutz in Deutschland. Der Landtag hat in seiner Sitzung am 23. Januar 2013 das erste deutsche Klimaschutzgesetz mit gesetzlichen Klimaschutzzielen verabschiedet und ist damit dem Gesetzentwurf der Landesregierung gefolgt. Die Gesamtsumme der klimaschädlichen Treibhausgasemissionen in Nordrhein-Westfalen soll nach dem neuen Gesetz bis zum Jahr 2020 um mindestens 25 Prozent und bis zum Jahr 2050 um mindestens 80 Prozent im Vergleich zu den Gesamtemissionen des Jahres 1990 verringert werden. Dazu erstellt die Landesregierung unter Beteiligung von gesellschaftlichen Gruppen einen Klimaschutzplan, der vom Landtag beschlossen wird.

Der Klimaschutzplan wird erstmals im Jahr 2013 erstellt und danach alle fünf Jahre fortgeschrieben. Ein Sachverständigenrat wird darüber hinaus auf die Einhaltung der Klimaschutzziele achten und die Landesregierung bei der Erarbeitung und Fortentwicklung des Klimaschutzplans beraten. Dem Energieland Nordrhein-Westfalen kommt bei der Erreichung der Klimaschutzziele in Europa eine besondere Verantwortung zu, da in NRW etwa ein Drittel aller in Deutschland entstehenden Treibhausgase emittiert, knapp 30 Prozent des in der Bundesrepublik benötigten elektrischen Stroms erzeugt, fast ein Viertel der deutschen Endenergie und 40 Prozent des bundesdeutschen Industriestroms verbraucht werden.

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) schätzt, dass auf NRW durch den ungebremsten Klimawandel Kosten in zweistelliger Milliardenhöhe bis zum Jahr 2050 zukommen könnten. Schon in der Vergangenheit hätten Wetterextreme wie etwa der Hitzesommer 2003, der Orkan Kyrill 2007, die Starkregen-Ereignisse 2008 und der Schneewinter 2010/2011 spürbare Folgen des Klimawandels hinterlassen.

Weitere Informationen:




Beteiligungs- und Dialogprozess zum Klimaschutzplan hat begonnen

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat mit der Erarbeitung des Klimaschutzplans den umfangreichsten Beteiligungs- und Dialogprozess in der deutschen Klima- und Energiepolitik gestartet. Der Klimaschutzplan ist eine "Road-Map" für die neue Klimaschutz- und Energiepolitik in. Der Plan soll in zwei Phasen erarbeitet werden: In der laufenden ersten Phase entwickeln Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Verwaltung, Kommunen, Unternehmen und Verbänden Vorschläge für Klimaschutzstrategien sowie Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels. In der zweiten Phase soll der Partizipationsprozess dann in die Breite gehen. Kommunen, Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger erhalten dabei im Rahmen spezieller Beteiligungsformate die Möglichkeit zur Rückmeldung und Einbringung Ihrer Interessen.


Weitere Informationen:


Außenaufnahme: Einfamilienhaus im Grünen mit mehreren Solarpaneelen auf dem Dach
Auch der Klimaschutz im Wohnungsbau und
die energetische Sanierung des Gebäudebestands sollen
mit Klimaschutzplan und Klimaschutz-Start-Programm
vorangebracht werden.

Weniger Treibhausgasemissionen mit dem Klimaschutz-Start-Programm

Bereits am 1. Oktober 2011 hat das Landeskabinett ein umfangreiches Klimaschutz-Start-Programm beschlossen. Bis Ende 2012 wurden alle 22 Einzelmaßnahmen angestoßen oder bereits vollständig umgesetzt. Das Maßnahmenpaket enthält insgesamt 22 Einzelmaßnahmen in zehn Themenfeldern und hat ein Volumen von mehreren hundert Millionen Euro an Fördergeldern und Krediten, davon 200 Millionen Euro jährlich für die energetische Gebäudesanierung und ein Impuls-Programm „Kraft-Wärme-Kopplung“ mit 250 Millionen Euro über mehrere Jahre. Die Maßnahmen des Start-Programms reichen von ersten Selbstverpflichtungen der Landesregierung auf ihrem Weg zur Klimaneutralität über die Bereitstellung zinsgünstiger Darlehen zur Förderung der energetischen Gebäudesanierung bis hin zu einer Stromsparinitiative für einkommensschwache Haushalte. Das Klimaschutz-Start-Programm ist neben dem geplanten Klimaschutzgesetz und dem Klimaschutzplan die dritte Säule für den Klimaschutz in Nordrhein-Westfalen.


Weitere Informationen:


Gegenlichtaufnahme: Umrisse blattloser Bäume, von denen nur noch Stämme und einzelne Äste stehen
Teure Klimafolgen: Schwere Stürme wie der Orkan Kyrill
im Jahr 2007 könnten zukünftig häufiger auftreten.

Klimaschutz ist pure ökonomisch Vernunft - Folgeschäden durch Klimawandel gehen in die Milliarden:

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) schätzt die Kosten durch Klimaschäden in Nordrhein-Westfalen aufsummiert bis zum Jahre 2050 auf mehr als 70 Milliarden Euro, sofern keine Klimaschutzmaßnahmen getroffen werden. Das Nichtstun wäre bei weitem teurer als zu handeln. Darauf weist der ehemalige Chefökonom der Weltbank, Nicolas Stern, hin: Ungebremster Klimawandel wird fünf bis 20 Prozent des globalen Sozialprodukts verschlingen!

Der Hitzesommer 2003, der Orkan Kyrill 2007, die Starkregen-Ereignisse 2008 und der Schneewinter 2010/2011: Nordrhein-Westfalen ist mit seiner hohen Bevölkerungsdichte, einer teuren Infrastruktur und einer ausgeprägten Land- und Forstwirtschaft sehr verletzlich gegenüber den Auswirkungen des Klimawandels. Nach einer Berechnung des DIW wird der Klimawandel – bei ungebremstem Anstieg der weltweiten Durchschnittstemperaturen - bundesweit Schäden von bis zu 800 Milliarden Euro bis zum Jahr 2050 verursachen.


Weitere Informationen:



Wald schützt das Klima - durch die Speicherung von CO2
und durch den Ersatz fossiler Roh- und Brennstoffe.

Forst- und Holzwirtschaft: neue Perspektiven für den Klimaschutz

Die Studie "Beitrag des NRW Clusters ForstHolz zum Klimaschutz" des Landesbetriebs Wald und Holz NRW zeigt zum ersten Mal, wie die Klimaleistungen insbesondere durch Substitution und Kaskadennutzung berechnet werden können. Die multifunktionale Waldwirtschaft und die ressourcenschonende Verwendung des Rohstoffes Holz reduzieren im industriell geprägten NRW jährlich bis zu 18 Mio. Tonnen CO2. Für das Ziel der Landesregierung, die Gesamtsumme der Treibhausgasemissionen in Nordrhein-Westfalen bis zum Jahr 2020 um mindestens 25 Prozent und bis zum Jahr 2050 um mindestens 80 Prozent im Vergleich zu den Gesamtemissionen des Jahres 1990 zu verringern, ist die neue Studie ein wichtiger Baustein. Die hierfür notwendigen Strategien und Maßnahmen werden derzeit im Rahmen des Klimaschutzplans unter Mitwirkung von Vertretern der Forst- und Holzwirtschaft weiter konkretisiert.


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