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Bodenordnung

Agrarlandschaft. Foto: Wolfgang Dufner / panthermedia.net

Die ländliche Bodenordnung nach dem Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) ist das Instrument zur Verbesserung der agrarstrukturellen Rahmenbedingungen. Sie hat sich in den letzten Jahrzehnten als wirksames Instrument zur ländlichen Entwicklung, insbesondere zur Lösung von Konflikten zwischen privater Land- und Forstwirtschaft und öffentlichen Nutzungsinteressen bewährt.


Bodenordnung löst Nutzungskonflikte

Gute Strukturen sind eine grundlegende Voraussetzung für die Erreichbarkeit und kostengünstige Bewirtschaftung von land- und forstwirtschaftlichen Flächen. So sind große, zusammenhängende Flächen leichter und wirtschaftlicher zu bearbeiten als verstreut liegende, kleine Teilflächen. Ein modernes und heutigen Anforderungen genügendes Wegenetz ermöglicht den Einsatz hochspezialisierter Landtechnik. Dieses stärkt die Wettbewerbsfähigkeit der land- und forstwirtschaftlichen Betriebe.

Von guten agrarstrukturellen Verhältnissen profitiert aber auch die Allgemeinheit. Durch die flächendeckende Landbewirtschaftung bleiben unsere gewachsenen Kulturlandschaften erhalten oder werden im Rahmen der ländlichen Entwicklung behutsam weiterentwickelt. So wird die Attraktivität der ländlichen Regionen in Nordrhein-Westfalen gesichert und gestärkt.

Die anhaltende Inanspruchnahme von Flächen in den ländlichen Räumen löst vielfältige Nutzungskonflikte aus. Auf der einen Seite benötigen die land- und forstwirtschaftlichen Unternehmen als Grundeigentümer und Pächter die Flächen für die Produktion von Lebensmitteln und erneuerbarer Energien, auf der anderen Seite hat die Gesellschaft weitere Flächenansprüche. Nicht nur infrastrukturelle Planungen, wie Verkehrswege oder Deichbaumaßnahmen, sondern auch Maßnahmen des Natur- oder Gewässerschutzes führen entweder zum Verlust landwirtschaftlicher Nutzflächen oder schränken deren Bewirtschaftungsmöglichkeiten ein.

Zudem genügen die heutigen ländlichen Wegenetze vielfach nicht mehr den Ansprüchen an eine zukunfts- und bedarfsgerechte, multifunktionale Infrastruktur attraktiver ländlicher Räume. Teilweise ist das Wegenetz für eine moderne Bewirtschaftung zu dicht, teilweise sind die Wege für die vielfältige landwirtschaftliche und außerlandwirtschaftliche Nutzung nicht breit genug.

Im kleinparzellierten Privatwald ist die Mobilisierung von Holzreserven aufgrund der Besitzstruktur und der unzureichenden Erschließung oft nicht möglich. Dabei könnte eine stärkere und trotzdem noch nachhaltige Nutzung des nachwachsenden Rohstoffs Holz einen wichtigen Beitrag zur Energiewende  leisten. Doch in vielen Wäldern Nordrhein-Westfalens sind Waldparzellen für eine lohnenswerte Bewirtschaftung zu klein oder über öffentliche Wege nicht zu erreichen. Außerdem sind die Grundstücksverhältnisse oft ungeklärt.


Bodenordnungsverfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz

Die ländliche Bodenordnung nach dem Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) ist das Instrument zur Verbesserung der agrarstrukturellen Rahmenbedingungen. Sie hat  sich in den letzten Jahrzehnten als wirksames Instrument zur ländlichen Entwicklung, insbesondere zur Lösung von Konflikten zwischen privater Land- und Forstwirtschaft und öffentlichen Nutzungsinteressen bewährt.

Bodenordnungsverfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz werden eingesetzt, um ländlichen Grundbesitz unter Mitwirkung der Grundeigentümer neu zu ordnen. Dabei werden

  • Grundstücke nach Lage, Form und Erschließung für eine zeitgemäße Bewirtschaftung neu gestaltet,
  • die ländliche Infrastruktur verbessert,
  • Landnutzungskonflikte aufgelöst,
  • Flächen beanspruchende Großvorhaben „aus einem Guss“ eigentumsrechtlich vorbereitet, drohende Enteignungen vermieden und
  • flächenrelevante Dorfentwicklungsprozesse bodenordnerisch begleitet.
Förderung

Flurbereinigungsverfahren können über das NRW-Programm „Ländlicher Raum 2014 bis 2020“ gefördert werden. Hier erhalten Teilnehmergemeinschaften eine Förderung für die Herstellung, Änderung, Verlegung oder Beseitigung der gemeinschaftlichen Anlagen (u.a. auch für Wegebau) und Dorfentwicklungsmaßnahmen. Auch Maßnahmen des Umwelt- und Naturschutzes, der Landschaftspflege sowie des Boden- und Gewässerschutzes können gefördert werden.  Darüber hinaus werden die Aufwendungen, die den Teilnehmergemeinschaften im Zusammenhang mit der Ausführung des Flurbereinigungsplanes entstehen, gefördert.

Eine Teilnehmergemeinschaft nach dem FlurbG ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, in der alle Grundeigentümer eines Flurbereinigungsgebietes zusammengeschlossen sind.

In freiwilligen Landtauschverfahren können die Tauschpartner eine Förderung für Aufwendungen erhalten, die im Zusammenhang mit der Eigentumsübertragung der Tauschgrundstücke entstehen. Hierzu zählen u.a. die Kosten für notwendige Vermessungsarbeiten und die Wahrung von Rechten Dritter. Es können natürliche und juristische Personen des privaten oder des öffentlichen Rechts (Ausnahme: Kreise und Gemeinden) eine Förderung erhalten. Voraussetzung ist, dass mindestens ein Tauschpartner als Eigentümer oder Pächter Land- oder Forstwirt ist.

Die genauen Förderkonditionen ergeben sich aus der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung einer integrierten ländlichen Entwicklung in der jeweils gültigen Fassung.

In Nordrhein-Westfalen ist das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz zugleich oberste und obere Flurbereinigungsbehörde. Hier ist auch die Spruchstelle für Flurbereinigung angesiedelt. Die Bezirksregierungen leiten auf der Grundlage des Flurbereinigungsgesetzes die ländlichen Bodenordnungsverfahren vor Ort.


GISILE - Geoinformationssystem für die „Integrierte ländliche Entwicklung“

Das webbasierte Geoinformationssystem GISILE ist ein Beitrag zur Information und Kommunikation zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und Behörden im Rahmen eines E-Governments. GISILE gibt Auskünfte zu den Aktivitäten der Dezernate 33 (ländliche Entwicklung, Bodenordnung) der Bezirksregierungen im ländlichen Raum.

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