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Tierversuche

Tierversuch an einer Maus. Foto: Vit Kovalcik/ Panthermedia.net

Tierversuche sind in der gesellschaftlichen Diskussion hoch umstritten, auf der Grundlage geltenden Rechts aber nicht völlig zu verbieten. Die nordrhein-westfälische Landesregierung stellt sich ihrer Verantwortung durch strenge Kontrollen und genaue Vorgabe für die Veterinärämter vor Ort.


Tierversuche sind genehmigungspflichtig

Der Umgang mit Versuchstieren ist ein gesellschaftlich außerordentlich kontrovers diskutiertes Thema, dem sich auch die Verantwortlichen in Politik und Verwaltung mit großer Aufmerksamkeit stellen müssen. Die nordrhein-westfälische Landesregierung ist sich dieser besonderen Verantwortung bewusst.

Tierversuche sind immer anzeige- beziehungsweise genehmigungspflichtig und müssen ein strenges Verfahren durchlaufen, bei dem das geplante Projekt auch hinsichtlich tierschutzrechtlicher und ethischer Kriterien geprüft wird. Das Genehmigungsverfahren sieht stets die Beteiligung einer unabhängigen Gutachterkommission vor, in der auch Vertreterinnen und Vertreter von Tierschutzverbänden vertreten sind.

Bei jedweden Tierversuchen hat die Landesregierung die dauerhafte strenge Überprüfung aller tierschutzrechtlichen Vorgaben angeordnet. In besonderer Weise gilt dies für die Verwendung von Affen als Versuchstiere in Wissenschaft und Forschung. Die für die Kontrolle vor Ort zuständigen Veterinärämter kommen dieser Vorgabe konsequent nach.


Tierschutz auf der Grundlage von europäischem Recht

Der Umgang mit Tieren in Wissenschaft und Forschung ist innerhalb der Europäischen Union einheitlich geregelt. Die einzelnen Mitgliedstaaten sind also an die europäischen Vorgaben gebunden und haben rechtlich nur sehr geringen Gestaltungsspielraum. Deshalb können Tierversuche auf der Grundlage geltenden Rechts weder auf der Landes- noch auf der Bundesebene generell verboten werden. Das NRW-Umweltministerium hat es sich aber zum Ziel gesetzt, die Einhaltung aller durch das Tierschutzgesetz geforderten Vorgaben bei Tierversuchen im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorschriften streng zu kontrollieren.


Wer macht was – im Tierschutz?

Grundsätzlich sind für die Durchführung des Tierschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen die Kreise und kreisfreien Städte zuständig. Als wichtige Ausnahme ist hier aber der Bereich der Tierversuche anzusehen. Für die Genehmigungen und Anzeigen von Tierversuchen ist das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz die zuständige Behörde.

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