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GM auf Bundesebene
Gender Mainstreaming im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU)
Im BMU wurde Gender Mainstreaming in der Zentralabteilung verankert. Die Federführung und Koordinierung hat das Referat für Gesellschaftspolitische Grundsatzfragen. Im speziell eingerichteten Gender Mainstreaming-Projektteam waren alle Abteilungen und die nachgeordneten Behörden vertreten.
Pilotprojekt
Gender Impact Assessment im Bereich Strahlenschutz und Umwelt
Das Projekt war in zwei Phasen gegliedert: In der ersten Phase wurde exemplarisch ein Gender Impact Assessment (GIA) für die Novellierung der Strahlenschutzverordnung entwickelt, durchgeführt und anschließend zu einem Prototyp-GIA verallgemeinert. In einer zweiten Phase wurde das entwickelte Prototyp-GIA in einem weiteren Arbeitsbereich erprobt und zu einem "Umwelt-GIA" weiterentwickelt.Bei dem Projekt kooperierten das BMU und seine nachgeordneten Behörden sowie das Institut für sozial-ökologische Forschung (ISOE) und das Öko-Institut Darmstadt. Zunächst wurden Interviews mit Personen in strahlenexponierten Berufen, wie bspw. RöntgenassistentInnen oder NuklearmedizinerInnen, zur Abschätzung der Wirkungen der Strahlenschutzverordnung auf die konkrete Arbeitssituation durchgeführt. Ferner wurden BMU-MitarbeiterInnen befragt, inwieweit Genderaspekte in die Abläufe und Strukturen des Ministeriums zu integrieren seien. Dann wurde ein erster Entwurf für ein "Strahlenschutz-GIA" erstellt und nach weiteren Interviews und Workshops zu einer Endfassung des "Strahlenschutz-GIA" entwickelt.
Das Projekt "Gender Impact Assessment im Bereich Strahlenschutz und Umwelt" wurde Ende 2002 mit einem GIA abgeschlossen, das die Berücksichtigung von Gender Aspekten bei allen politischen Maßnahmen ermöglicht. Gender Impact Assessment wurde dabei doppelt definiert: als eine auf umweltpolitische Aufgaben zugeschnittene "GIA-Checkliste", mit deren Hilfe die Gleichstellungsprüfung durchgeführt werden kann, und als eine auf die BMU-Arbeitsabläufe zugeschnittene organisatorisch-institutionelle Verankerung.
Die Ergebnisse des Pilotprojekts spiegeln sich in der novellierten Strahlenschutzverordnung wider, sie sollen auch in ein künftiges Strahlenschutzgesetz aufgenommen werden. Die novellierte Fassung der Strahlenschutzverordnung enthält kein Zutrittsverbot für schwangere Frauen zum Kontrollbereich mehr. Dennoch regelt sie den Schutz des werdenden Lebens und der schwangeren Frauen: Dem Fötus wird erstmalig ein eigener Grenzwert zugeordnet, der ihn unmittelbar - nicht mehr nur über den Schutz der schwangeren Frau – schützt.
Die "Interministerielle Arbeitsgruppe (IMA) Gender Mainstreaming" auf Bundesebene übernahm die Grundstruktur und zentrale Elemente der erarbeiteten GIA-Checkliste für die Entwicklung der "Arbeitshilfe zu § 2 GGO: Gender Mainstreaming bei der Vorbereitung von Rechtsvorschriften" (kurz: Arbeitshilfe Rechtsetzung), die zurzeit in allen Bundesministerien bei Rechtsetzungsvorhaben erprobt wird.
Abschlussbericht zum Projekt (PDF, 4,25 MB)- Zusammenfassung der Zwischenergebnisse (PDF, 139 KB)
- Arbeitshilfe zu §2 GGO: "Gender Mainstreaming bei der Vorbereitung von Rechtsvorschriften":
www.gender-mainstreaming.net
Weitere Gender Mainstreaming-Aktivitäten des BMU befassen sich mit den Geschlechteraspekten von Umwelt- und Nachhaltigkeitspolitik. Zur Umsetzung des Zieles Geschlechtergerechtigkeit wurden u.a. Handlungshilfen erarbeitet, Informations- und Fortbildungsveranstaltungen durchgeführt und konkrete Vorschläge für Maßnahmen erarbeitet.
Nicht zuletzt konnte durch die Förderung des BMU eine bundesweit und international agierende "Leitstelle für Geschlechtergerechtigkeit und Nachhaltigkeit – Genanet" eingerichtet werden, mehr dazu:
www.genanet.de. Gender Mainstreaming im (ehemaligen) Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL)
Im BMVEL erfolgt die Steuerung und Koordinierung des Gender-Mainstreaming-Prozesses durch den Planungsstab, außerdem wurden Gender-Beauftragte in den Fachabteilungen benannt.
Das Gender Mainstreaming-Pilotprojekt war im Themenbereich der ländlichen Entwicklung angesiedelt. Konkret ging es um "Regionalberater als Initiator unternehmerischer Initiativen und regionaler Entwicklungsprozesse". Die zentrale Fragestellung war, wie der Gedanke des Gender Mainstreaming in der Regionalentwicklung sowie im wirtschaftlichen bzw. unternehmerischen Bereich umgesetzt werden kann. Untersucht wurde insbesondere, welche Möglichkeiten die Instrumente und Methoden der Regionalberatung bieten, um Gender Mainstreaming in der ländlichen Entwicklung zu verankern. Die wissenschaftliche Begleitung des Pilotprojekts übernahm SÖSTRA – Sozialökonomische Strukturanalysen GmbH in Berlin. Dort wurde auch ein Leitfaden für Regionalberaterinnen und Regionalberater entwickelt.Weitere Informationen:
Vortrag von Dr. Rainer Gießübel, Koordinator für Gender Mainstreaming des BMVEL, bei der Gender Mainstreaming-Tagung des MUNLV im Februar 2005 (PDF, 179 KB)Putzing, Monika /Schreiber, Peter (SÖSTRA): Regionalberater als Initiator unternehmerischer Initiativen und regionaler Entwicklungsprozesse. Abschließender Ergebnisbericht der wissenschaftlichen Begleitung des Gender Mainstreaming-Ansatzes im Modellprojekt. Berlin 2003.
Putzing, Monika /Schreiber, Peter (SÖSTRA): Auf Chancengleichheit der Geschlechter orientierte Regionalberatung. Ein neuer Ansatz zur Entwicklung ländlicher Regionen. Was? Warum? Wer? Wie? Ein Leitfaden für Regionalberaterinnen und Regionalberater. Berlin 2003.
Gender Mainstreaming auf Bundesebene
Die Gender Mainstreaming-Strategie wurde im Jahr 2000 in der gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) verankert. Alle Bundesministerien sind damit verpflichtet, Gender Mainstreaming in ihre Arbeit und Strukturen zu integrieren. Außerdem wurde eine Interministerielle Arbeitsgruppe (IMA) auf Abteilungsleiterebene eingerichtet, in der die Ergebnisse der einzelnen Ministerien zusammengeführt werden. Ziele der IMA sind der regelmäßige Erfahrungsaustausch, die Koordinierung der Öffentlichkeitsarbeit und die Evaluation der Gender Mainstraming-Pilotprojekte der verschiedenen Ministerien. Die Koordinierung des Gesamtprozesses auf Bundesebene hat das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) übernommen.Alle Ministerien initiierten im Jahr 2001 Pilotprojekte. Insgesamt waren es 34, von denen die meisten Ende 2003 abgeschlossen wurden. Ein Ziel der Pilotprojekte war die Entwicklung von Check- und Prüflisten als Arbeitshilfen für die Verwaltung. Diese Arbeitshilfen sollen die systematische Anwendung des Gender-Mainstreaming-Prinzips in der Facharbeit erleichtern. Unter anderem entstand die Arbeitshilfe "Rechtssetzung", die aus einem gemeinsamen Pilotprojekt des Bundeskanzleramtes und des BMFSFJ "Gender Mainstreaming in Kabinettvorlagen" und dem BMU-Pilotprojekt "Gender Impact Assessment" entwickelt wurde. Die Arbeitshilfen und andere Informationen sind im "Wissensnetz" zu finden unter:
www.gender-mainstreaming.netNach Abschluss der Pilotprojekte geht es nun darum, Gender Mainstreaming dauerhaft in den Organisations- und Informationsstrukturen der Ministerien zu verankern. Außerdem soll die Genderkompetenz in der Bundesverwaltung weiter ausgebaut und gesichert werden, u.a. durch Aus- und Fortbildung auf allen Hierarchieebenen.
Mehr zum Thema:
gender-mainstreaming.net, der Gender Mainstreaming-Seite der Bundesregierung
Zu Gender Mainstreaming auf Bundesebene und in der Bundesregierung siehe auch zwei Vorträge bei der Gender-Tagung des Ministeriums:
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