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GM auf Länderebene

Logo Gender Mainstreaming

Länderinfos

Sie finden hier die Ergebnisse einer Recherche zu Gender Mainstreaming in den Bundesländern sowie Informationen und themenrelevante Interner Link Links zu den Bundesländern.

Recherche Gender Mainstreaming in den Bundesländern

Im Sommer 2004 gab die Gleichstellungsbeauftragte des nordrhein-westfälischen Ministeriums für Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz eine Recherche zum Stand der Gender Mainstreaming-Implementierung in anderen Bundesländern in Auftrag. In telefonischen Interviews mit den Gender Mainstreaming- oder Gleichstellungsbeauftragten und einer Internetrecherche wurden Aktivitäten von Ministerien ermittelt, die in den gleichen Politikfeldern wie das MUNLV tätig sind.
Die Ergebnisse dieser Recherche sind hier kurz zusammengefasst.
Grundsätzlich lässt sich sagen, dass in vielen Landwirtschafts- oder Umweltministerien das Thema Gender Mainstreaming (GM) noch nicht wirklich in den Strukturen verankert ist bzw. wenig konkrete Aktivitäten ausgelöst hat. Das betrifft sowohl den internen Arbeitsalltag als auch Projekte oder Programme, die sich an die Bevölkerung richten. Es finden sich nur sehr wenige Gender Mainstreaming-Projekte, die diesen Namen auch verdienen, also nicht „klassische“ Frauenförderung sind. Dies gilt auch für Bundesländer, die allgemein – bzw. in den Bereichen Sozial- und Arbeitsmarktpolitik – bei der Implementierung von Gender Mainstreaming sehr aktiv sind.

Aktivitäten innerhalb der Verwaltungen/ Ministerien

Schriftliche Informationen und Schulungen zu GM gab es in den meisten Bundesländern. Die Fortbildungen sind allerdings teilweise freiwillig und stoßen nicht immer auf Interesse. In einigen Bundesländern wurden nur die Spitzen der Ministerien geschult, in anderen wiederum nur die Gleichstellungs- oder Frauenbeauftragten.
In sieben Bundesländern haben die Ministerien spezielle Gender Mainstreaming-Beauftragte oder -Zuständige ernannt, Frauen bzw. Männer sind hier zu etwa gleichen Anteilen vertreten. In den meisten Fällen gibt es eine zufrieden stellende Kooperation mit den Gleichstellungsbeauftragten. In den anderen Bundesländern wurde den Gleichstellungs- oder Frauenbeauftragten die Verankerung und Koordination von Gender Mainstreaming als zusätzliche Aufgabe übertragen.
In einigen Bundesländern bzw. in einzelnen Ministerien wird bei Personalmanagement und -entwicklung der Gender-Ansatz berücksichtigt.
In Berlin wurde außerdem in einer Selbstverpflichtung festgelegt, dass Genderbudgeting bei Sachmitteln und Beauftragungen von Dienstleistungen angewendet wird.
Im niedersächsischen Umweltministerium wurden Förderrichtlinien im Bereich Solarenergietechnik nach dem GM-Ansatz evaluiert
Im Ministerium für Umwelt und Forsten Rheinland-Pfalz wurde eine Bestandsaufnahme bisher durchgeführter Maßnahmen durchgeführt, die auch aktuelle Gesetzentwürfe, Berichte und Programme erfasste. Auf dieser Grundlage wurden eine Handlungsanleitung und Prüfkriterien entwickelt, um alle zukünftigen Maßnahmen auf ihre Geschlechterrelevanz hin zu überprüfen.

Projekte

Projekte in den Themenfeldern Umwelt- und Naturschutz, Verbraucherschutz, Land- und Forstwirtschaft s.u. den Bundesländern Bayern, Bremen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein.

Hemmnisse bei der Implementierung von Gender Mainstreaming

Dazu wurden folgende Punkte genannt:

  • Gender Mainstreaming wird von vielen Beschäftigten als zusätzliche, häufig auch als unnötige Arbeit gesehen und die Arbeitsbelastung ist ohnehin hoch.
  • Die männliche Dominanz in den Spitzenfunktionen bewirkt häufig, dass das Thema nicht ernst genommen wird. Dies gilt auch für die allgemeine Landespolitik. Der fehlende politische Wille hat wiederum Folgen für die Arbeit in den Fachabteilungen.
  • In mehreren Bundesländern kostet die Verwaltungsreform viel Arbeit, Zeit und Energie. Sie drängt das Thema GM an den Rand, weil es, anders als in Nordrhein-Westfalen, nicht zum Bestandteil der Reform gemacht wurde.
  • Insbesondere in den Bereichen Umwelt und Naturschutz ist es schwierig, die Relevanz von Gender Mainstreaming zu verdeutlichen.
  • GM wird bei den EU-Förderprogrammen/-Fonds gefordert. Allerdings ist es schwierig, in Programme/ Konzepte, die das Land schon vor mehreren Jahren erarbeitet und festgelegt hat, das Thema GM nachträglich zu verankern.
  • Bei Projekten/ Fördermaßnahmen im ländlichen Raum ist bei Arbeitslosenraten von gelegentlich über 30 Prozent und einer starken Abwanderung der jüngeren Leute die Relevanz des Themas kaum zu vermitteln.
  • Es fehlen die finanziellen Ressourcen für zusätzliche Arbeit und Projekte.
  • Der Unterschied zwischen GM und Gleichstellungspolitik/-aktivitäten wird nicht gesehen.

Infos und Links zu den Bundesländern

Informationen zum Thema Gender Mainstreaming auf Ebene der Bundesländer finden Sie auf den hier aufgelisteten Internetseiten bzw. in den angegebenen Berichten. Verzeichnet sind die Landesministerien, die den Gender-Mainstreaming-Prozess koordinieren und die Ministerien, die für die Bereiche Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zuständig sind.

Eine kurze Übersicht zu allgemeinen Gender Mainstreaming-Aktivitäten der meisten Bundesländer erhalten Sie auf der Seite des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend unter:
Externer Link - öffnet in neuem Fenster www.gender-mainstreaming.net

Baden-Württemberg

Bayern

Berlin

Brandenburg

Bremen

  • Externer Link - öffnet in neuem Fenster www.zgf.bremen.de Zentralstelle für die Verwirklichung der Gleichberechtigung der Frau (ZGF)
  • Externer Link - öffnet in neuem Fenster www.bauumwelt.bremen.de Senatsverwaltung für Umwelt, Bau, Verkehr und Europa

  • Aktivitäten im Umweltministerium

    Das Umweltministerium hat zwei Pilotprojekte zum Gender Mainstreaming durchgeführt. In einem ging es um die Umgestaltung eines städtischen Grünzugs, an der die Bürgerinnen und Bürger beteiligt waren und bei der die geschlechtsspezifischen Interessen berücksichtigt wurden. Das zweite beschäftigte sich mit Geschlechtergerechtigkeit in einem Förderprogramm des Landes Bremen zur Angewandten Umweltforschung (s. unter Interner Link Projekte).

Hamburg

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