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Es gilt das gesprochene Wort.

Sehr geehrter Herr Professor Bode,
sehr geehrter Herr Rudolf,
sehr geehrter Herr Kmoch,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

ich freue mich heute hier bei Ihnen zu sein, um eine inhaltliche Diskussion zur Beschränkung des Flächenverbrauches in Nordrhein-Westfalen, in Verbindung mit der Frage der Zukunft der Altlastensanierung in Nordrhein-Westfalen zu führen.

Ich bedanke mich ganz herzlich für die Einladung und freue mich schon auf die Podiumsdiskussion, weil im Gespräch und in der Diskussion auch von gegenläufigen Positionen vielleicht mehr Klarheit erreicht wird, um dann zu neuen und gemeinsamen Wegen zu kommen.

Bevor ich Ihnen gleich die Position der Landesregierung zum Thema der heutigen Veranstaltung darlege möchte ich die zugrundeliegende Fragestellung noch etwas erweitern.

Ich würde gerne diskutieren über Industrieflächenbedarf versus Gewerbeflächenbedarf versus Naturflächenverbrauch versus Bedarf für landwirtschaftliche Flächen.

Hiermit möchte ich deutlich machen, dass die unterschiedlichen Ansprüche an die Fläche weit über die Konstellation Naturschutz auf der einen Seite und Industrie und Gewerbeflächen auf der anderen Seite hinausgehen.

Warum diskutieren wir über Flächenverbrauch? Der Begriff „Fläche“ hört sich etwas neutral und kalt an. Was verbirgt sich eigentlich dahinter? Ich glaube es gibt drei wesentliche Ansatzpunkte, warum eine Diskussion über den Flächenverbrauch wichtig ist.

Als erster Ansatzpunkt steht für mich der Artenschutz im Vordergrund. Wir diskutieren heute zu Recht über Klimawandel und Klimaschutz, was auf der Tagesordnung ganz oben steht. Ich bin aber davon überzeugt, dass wir in zehn bis fünfzehn Jahren über den Artenschutz genauso diskutieren werden, weil wir gerade dabei sind, die Festplatte unserer Erde zu löschen. Jährlich verschwinden vierzehntausend Arten, was - von wenigen neuen Arten abgesehen - ein Verlust von dem genetischen Reproduktionspotenzial unserer Erde ist.

Flächen haben unweigerlich etwas mit Artenschutz zu tun, weil ohne sie keine Arten und keine Pflanzen existieren können. Deshalb ist Flächenschutz und der Kampf gegen Flächenverbrauch auch gleichzeitig ein aktiver Einsatz für Artenschutz und Artenreichtum.

Der zweite wichtige Punkt, warum wir uns mit Flächenverbrauch auseinandersetzen müssen, ist die Auseinandersetzung darüber, wie zukünftig unsere Ernährung und unsere landwirtschaftliche Produktion organisiert werden soll. Der Flächenverbrauch geht vor allem zu Lasten der landwirtschaftlichen Flächen.

Hierzu finde ich die Aussagen des Welternährungsreports sehr interessant. Dieser besagt, eigentlich erschreckend kalt und nüchtern, dass wir mit der heutigen landwirtschaftlichen Fläche weltweit zwölf Milliarden Menschen ausreichend mit 2700 Kalorien pro Tag ernähren könnten. Trotzdem sind heute bei sechs Milliarden Menschen schon eine Milliarde vom Hunger bedroht, oder dabei zu verhungern.

Die Perspektive für 2050 liegt bei neun Milliarden Menschen. Wir werden also auch eine Auseinandersetzung über das knappe Gut des Bodens in der landwirtschaftlich zu nutzenden Fläche im Übrigen auch in den industrialisierten Ländern bekommen. Gleichzeitig ergibt sich die Notwendigkeit, noch die eine oder andere landwirtschaftliche Fläche auch für die Energieproduktion zu nutzen.

Und einen dritten Punkt bezogen auf den Flächenverbrauch, der vielleicht Nordrhein-Westfalen-spezifisch ist, möchte ich nennen. Wir sind in Nordrhein-Westfalen ein Industrieland. Unsere Stärke hier ist die Industrie und hier ist der Industriestandort. Unsere Vorstellung, wie wir Industrie in Nordrhein-Westfalen organisieren wollen und wohin der Weg geht, unterscheidet sich allerdings von bisherigen Sichtweisen. Wir sind davon überzeugt, dass wir eine grüne industrielle Revolution brauchen, um die Herausforderungen der Zukunft zu bewältigen. Die Wege zum Ziel werden aber industriell sein, weil wir ohne industrielle Lösung die auf uns zukommenden Probleme der Zukunft nicht bewältigen können.

Auch eine solche, grüne Industrie, oder grüne Industriestrategie braucht Flächen. Insofern sehe ich einen Konflikt zwischen dem Bedarf von Unternehmen, die sich in Innenstädten oder in bedrängten Lagen nicht weiter entwickeln wollen oder können und Flächen benötigen und andererseits der Notwendigkeit zur Beschränkung des Flächenverbrauchs. In diesem Spannungsbereich bewegt sich die Diskussion und es geht darum, gemeinsam Lösungen zu suchen.

Vielleicht ein paar Zahlen, die ihnen aber alle als fachkundigem Publikum bekannt sind. Der Rat für nachhaltige Entwicklung hat vorgeschlagen, den bundesweiten Flächenverbrauch von zurzeit hundert Hektar pro Tag auf mindestens dreißig Hektar pro Tag zu senken. Für Nordrhein-Westfalen haben wir im Koalitionsvertrag das Ziel formuliert, von fünfzehn Hektar täglich auf fünf Hektar zu reduzieren.

Das ist eine gewaltige Anstrengung und in dieser Legislaturperiode wahrscheinlich nicht zu erreichen, das sage ich ganz offen und ehrlich. Wir haben aber verabredet, mit dieser Zielvorstellung die Landesentwicklungsplanung langsam umzusteuern und wollen wo notwendig gesetzliche Anpassungen vornehmen.

Langsam, weil die notwendigen Planungsprozesse, also Landesplanung, Regionalplanung, Flächennutzungsplanung und Bauleitplanung sich nur schwerfällig bewegen.

Es ist zu konstatieren, dass derzeit regionalplanerisch noch viele Flächen ausgewiesen sind, die noch nicht bebaut sind und die in den nächsten Jahren vielleicht oder - was ich hoffe - eben nicht in Anspruch genommen werden.

Auch darüber müssen wir diskutieren, ob alle diese Flächen, die bereits mit Baurecht belegt sind oder die regionalplanerisch ausgewiesen sind, gerade im Wohnungsbau zukünftig noch benötigt werden.

Ich wäre deshalb sehr dafür, gemeinsam darüber nachzudenken, wo wir in Nordrhein-Westfalen wirklich Bedarf haben und wo wir auch zurückstecken können. Macht es nicht Sinn in einer Allianz pro Industriefläche sehr restriktiv bei Gewerbeflächen, Einzelhandel auf der grünen Wiese und Wohnbebauung zu sein, wenn wir andererseits davon ausgehen, dass jedenfalls in manchen Regionen des Landes zukünftig auch industrielle Flächen benötigt werden? Wofür brauchen wir noch die intensive Ausweisung von neuen Wohnbauflächen, gerade auf der grünen Wiese, wenn wir gleichzeitig vom demographischen Wandel sprechen?

Wir müssen doch tendenziell feststellen, dass sich sowohl im ländlichen Bereich Dorfkerne entvölkern und auch die Innenstädte immer weniger attraktiv werden.

Hier brauchen wir eine politische Verständigung, die über eine Legislaturperiode hinaus geht. Absolute Restriktionen bei Gewerbe- und bei Wohnbebauung und Rücknahme solcher rechtlichen Belegungen in Plänen, wäre eine Verständigung mit der wir nach meiner Überzeugung weit vorankämen und mit der wir auch dann in den entsprechenden Planungsprozessen erfolgreich im Sinne des gemeinsamen Zieles sein können.

Etwa die Hälfte der verbrauchten Flächen wird faktisch versiegelt. In Nordrhein-Westfalen nimmt die Siedlungs- und Verkehrsfläche inzwischen mehr als zweiundzwanzig Prozent der Landesfläche ein, das sind etwa siebentausendfünfhundert Quadratkilometer. Der ganze Prozess vollzieht sich fast ausschließlich zu Lasten der Landwirtschaft. Ich möchte nochmals auf den Welternährungsreport verweisen, der auch deutlich macht, dass eine biologische und ökologische landwirtschaftliche Produktion deutlich mehr Fläche braucht. Eine ordentliche Fruchtfolge heißt mehr landwirtschaftliche Flächen.

Dies erleben wir derzeit in Nordrhein-Westfalen unmittelbar durch das erste Auftreten des Maiszünslers an zwei Orten, was die intensive Maisproduktion bedroht. Denn eine Fruchtfolge, in der Mais auf Mais folgt, begünstigt den Maiszünsler.

Deshalb haben wir in der Landwirtschaft einen besonderen Flächenbedarf.

Gerade die landwirtschaftliche Fläche hat in den Jahren von 1996 bis 2008 enorm abgenommen, konkret sind das achthundertelf Quadratkilometer, das ist in etwa die Fläche von Köln und Düsseldorf zusammen und das sind immerhin dann Produktionsgrundlagen für zweitausendsiebenhundert landwirtschaftliche Betriebe. Auch das bedeutet eine Veränderung unserer Kulturlandschaft, jedenfalls so, wie wir sie über lange Zeit gewohnt waren.

Um den rasant ansteigenden dramatischen Flächenverbrauch zu begrenzen, bedarf es aber auch darüber hinaus Maßnahmen, die der Zersiedlung und dem Flächenverbrauch Einhalt gebieten. Beispielsweise, wenn es darum geht, immer mehr Flächen für Abgrabungen, Kiesabbau und anderes, aber auch dem großflächigen Unterglasanbau in Teilen des Landes entgegen zu treten.

Wir haben uns als Koalitionsfraktionen darauf verständigt, langfristig einen Null-Flächenverbrauch in Nordrhein-Westfalen anzustreben und dies wollen wir in der Landesplanung verankern. Gleichzeitig geht es darum, die Instrumente des Dialoges und des Austausches, wie beispielsweise die Allianz für die Fläche fortzuführen und auszubauen. Diese Allianz ist eine gute Plattform, um sich über Flächensparen in den Kommunen auszutauschen: Wir haben erhebliche Erfolge mit dieser Allianz, wir müssen nur diese freiwilligen Leistungen und Maßnahmen in eine bewusste politische Zielsetzung gießen, die über die einzelnen Initiativen hinaus kommt und eine breitere Wirkung im Land entfaltet.

Das bedeutet, dass das Problem des Flächenverbrauchs einerseits mit neuen Ausprägungen landesweit eine Bedeutung bekommt, andererseits die Begrenzung und die Maßnahmenvorschläge aber auch eine breitere Unterstützung verdienen. In diesem Zusammenhang möchte ich die intensive Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden in den letzten Jahren hervorheben, mit denen wir aufgrund gleicher Zielsetzungen gemeinsame Wege gehen können.

Schwieriger ist jedoch die konkrete Umsetzung in den Kommunen. In den letzten Jahren hatten wir zum Beispiel Auseinandersetzungen um ein großes Gewerbegebiet im Münsterland, bei dem der Zielsetzung auf Landesebene konkret vor Ort gegengesteuert wurde.

Wir müssen uns also alle mehr anstrengen, um die großen, gemeinsam vertretenen Ziele dann auch in der praktischen Politik vor Ort durchzusetzen.

An dieser Stelle möchte ich mich aber auch bei den weiteren Mitgliedern im Trägerkreis der Allianz, insbesondere bei der Industrie- und Handelskammer, aber auch beim AAV für die Mitarbeit bedanken.

Die neue Landesregierung will die vorhandenen und durchaus umfangreichen flächenpolitischen Instrumentarien in der gesamten Breite intensiver nutzen und einsetzen sowie weiter ausbauen. Neben Informationsmaßnahmen, Gesprächen, rechtlichen Steuerungsinstrumenten, wollen wir auch gemeinsam diskutieren und darüber nachdenken, ob nicht auch Anreize im kommunalen Finanzausgleich gesetzt werden können, um die Konkurrenz um die Fläche und damit auch um die Gewerbesteuereinnahmen zu regulieren. Da wir einen solchen Anreiz, Flächen zu sparen, bisher im kommunalen Finanzausgleich nicht haben, ist dies als Vorschlag im Koalitionsvertrag formuliert. Es ist sicherlich eine Diskussion wert, gemeinsam zu überlegen, wie das gestaltet werden kann.

Wir möchten die Förderrichtlinien und die Programme des Landes überarbeiten, um zu flächensparenden Planungen, sowohl im Mobilitäts- als auch im Wohnungsbereich zu kommen. Insgesamt wollen wir Fördermaßnahmen stärker am Ziel des Flächensparens ausrichten.

Als Landesregierung werden wir die Kommunen bei erbrachten Leistungen im Bereich des Naturschutzes und der Flächenschonung fördern, wobei dies aber mit einem konkreten Anreizsystem im kommunalen Finanzausgleich verbunden sein muss.

Wir wollen den Freiraumschutz erhöhen, finanzielle Steuerungsinstrumente einsetzen und entwickeln sowie gleichzeitig die neuen Ziele im Landesentwicklungsplan gesetzlich verankern. Wir müssen die Innenentwicklung der Städte forcieren und in der Dorfinnenentwicklung voran kommen.

Hier finde ich den Vorschlag interessant, der im Zusammenhang mit der Ausgestaltung der KFW-Programme in der letzten Zeit diskutiert worden ist.

Ob es sinnvoll ist, dass manches Haus, das in den 50er oder 60er Jahren gebaut worden ist, energetisch zu sanieren, oder ob es nicht sinnvoller wäre, einen gewissen Förderanreiz zu setzen, dieses Haus abzureißen und vielleicht ein neues zu bauen, was energetisch den neusten Standards entspricht, erscheint mir überlegenswert.

So können wir einerseits zum Klimaschutz beitragen und andererseits den Flächenverbrauch reduzieren, weil hierdurch vielleicht ein Neubau im Außenbereich oder am Rande von Dörfern verhindert werden kann.

In der anstehenden Fortschreibung des Landesentwicklungsplans wollen wir die bereits angesprochenen mengenmäßigen Zielvorgaben und die anderen Elemente verankern. Wir wollen die siedlungszentrierten Ansätze fortschreiben, wir wollen Bedarfsberechnungen für neue Wohn- und Gewerbeansiedlungen auf eine zeitgemäße Grundlage stellen und wir wollen regionale und interkommunale Kooperation weiter stärken und fördern.

Eine zentrale Bedeutung nimmt dabei auch die Wiedernutzung ehemalig genutzter Siedlungsflächen und das Flächenrecycling, im Sinne eines Flächenkreislaufs, ein. Dabei ist in Nordrhein-Westfalen neben der Reaktivierung von Militärbrachen, die aufgrund des angekündigten Abzugs der Rheinarmee wieder stärker in den Focus gekommen sind, insbesondere an die Wiedernutzung von Brach- und Altlastenflächen zu denken.

Dies möchte ich anhand einiger Zahlen deutlich machen:

Bis zum Jahre 2009 wurden in Nordrhein-Westfalen über fünfundsiebzigtausend altlastverdächtige Flächen und Altlasten erfasst. Untersuchungen zur Gefährdungsabschätzung waren in über siebzehntausend Fällen begonnen oder abgeschlossen, Sanierungsmaßnahmen in über sechstausend Fällen.

Dies zeigt, welches gewaltige Potential für die Minimierung des Flächenverbrauches vorhanden ist. Bei rund einunddreißig Prozent der Flächen sind bisher keine Altlastenbewertungen vorgenommen worden. Neben der fachlichen Unterstützung des Flächenrecyclings als Arbeitsschwerpunkt der Landesregierung geht es darum, vor allem die Erkundung von Altlasten auszubauen und die Sanierung vorzubereiten. Für Neuansiedlungen ist elementar, dass die Risiken von Altlasten auf solchen Standorten ausgeschlossen werden. Kein Neuinvestor nimmt das Risiko in Kauf, auf einer solchen Fläche zu bauen ohne Klarheit über mögliche Risiken oder langfristigen Problemstellungen zu haben. Damit ist die Altlastensanierung und Sicherheit bezüglich der Risiken für die Minimierung des Flächenverbrauchs eine zentrale Baustelle.

Deshalb müssen wir auch gemeinsam darüber nachdenken, wie wir das hervorragende Instrument, was wir in Nordrhein-Westfalen haben, stärken. Ich meine hiermit den AAV, bei dem wir heute zu Gast sind.

Leider muss ich feststellen, dass dieses Instrument, trotz der guten Arbeit, die der AAV geleistet hat, in den letzten Jahren doch sehr verkümmert.

Das derzeitige Finanzvolumen setzt sich zusammen aus zwei Millionen Euro des Landes, fünfhunderttausend Euro der Kommunen und zwei Millionen Euro, die die Wirtschaft versprochen hat, die aber bislang nur in Höhe von 1,3 Millionen Euro zusammengekommen sind.

Aber das ist ein Volumen, mit dem man die gewaltigen Herausforderungen, die in der Altlastensanierung in Nordrhein-Westfalen stecken, nicht bewältigen kann. Ich hoffe, dass die heutige Veranstaltung vielleicht Anstoß gibt darüber nachzudenken, wie wir die Finanzierungsgrundlage verbreitern können. Wenn wir den Flächenverbrauch und die Begrenzung des Flächenverbrauches ernst nehmen, dann müssen wir auch über eine bessere Ausstattung des AAV nachdenken und diese dann auch konkret umsetzen.

Hier muss die Öffentliche Hand aber auch die Wirtschaft, im Sinne einer solidarischen gemeinschaftlichen Umlage ihren Beitrag leisten.

Bis zur verfassungsgerichtlichen Entscheidung 1996 gab es in Nordrhein-Westfalen das sogenannte Lizenzentgelt. Darüber wurden für die Sanierung von Altlasten rund fünfzig Millionen Deutsche Mark zur Verfügung gestellt. Dies ist eine Summe, die wir perspektivisch wieder erreichen wollen. Zumindest wollen wir eine Verdoppelung des derzeitigen Finanzvolumens des AAV erreichen.

Im nächsten Jahr läuft die bisherige Vereinbarung aus. Wir wollen gemeinsam diskutieren, wie wir dieses Ziel und die erforderliche bessere Ausstattung dieses wichtigen Instrumentes erreichen können.

Herzlichen Dank für ihre Aufmerksamkeit.

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