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Es gilt das gesprochene Wort.

Anrede

„Unsere Landwirtschaft ist die Zukunftsbranche mit einem hohen gesellschaftlichen Wert. Bauer sein heißt, einen erfüllenden Beruf in selbstständiger Entscheidung und Verantwortung gegenüber Mensch, Tier und Natur auszuüben – für die Erzeugung von Lebensmitteln und Energie, in der Verpflichtung für Familie, Eigentum und ländliche Gemeinschaft.“

Sie alle kennen diesen Text: Er stammt aus der Präambel des Leitbildes, das der Deutsche Bauernverband am 1. Juli dieses Jahres in Koblenz verabschiedet hat.

Dieser Präambel kann ich nur uneingeschränkt zustimmen! Und wenn wir uns heute hier zusammenfinden und miteinander diskutieren, dann geht es genau darum: um die Zukunftsbranche unserer Landwirtschaft!

Sie zu sichern und zu stärken, darf ich als unser gemeinsames Ziel voraussetzen. Über alles Weitere werden wir uns verständigen. Da bin ich ganz sicher.

Anrede

Ihr Verband hat in der Einladung zur heutigen Veranstaltung eine präzise Problemanzeige vorgelegt und mit der Frage überschrieben:

Sie benennen zu Recht die außergewöhnliche Dynamik und das starke einzelbetriebliche Wachstum der letzten Jahre. Sie registrieren aber auch, dass dieses Wachstum innerhalb der Bevölkerung und auch innerhalb der Landwirtschaft selbst durchaus kritisch diskutiert wird.

Und Sie stellen wichtige Fragen: „Erleben wir einen Verlust an bäuerlichen Strukturen? Wie reagieren wir als Tierhalter auf den immer häufiger zu hörenden Vorwurf der 'Massentierhaltung'? Wie gehen wir mit ethischen Fragen des Tierschutzes um? Und wie mit ökologischen Herausforderungen etwa im Klimaschutz?“

Ihr Verband hat sich zur Aufgabe gemacht, diese wichtigen und spannenden Zukunftsfragen offensiv zu diskutieren. Dafür gebührt Ihnen zuallerst mein Dank und mein Respekt!

Ich will Ihnen zu den von Ihnen angeschnittenen Fragen die Position der Landesregierung so präzise wie möglich vorstellen und mit Ihnen besprechen.

Lassen Sie mich an den Anfang einige grundsätzliche Anmerkungen zur herausragenden Bedeutung unserer Landwirtschaft stellen:

Die Landwirtschaft in Nordrhein-Westfalen ist eine tragende Säule unserer ländlichen Regionen! Gemeinsam mit der Ernährungswirtschaft und dem Ernährungshandwerk stellt sie insgesamt rund 400.000 Arbeitsplätze.

Damit gehört sie zu den wichtigsten Wirtschaftsfaktoren und den größten Arbeitgebern in unserem Land.

Aus der Vermarktung der tierischen Erzeugnisse wie Milch, Fleisch und Eiern werden rund 70 % der landwirtschaftlichen Einkommen erwirtschaftet.

Die bäuerliche Tierhaltung trägt ganz wesentlich zum Erhalt unserer Kulturlandschaft bei. Ohne sie wären auch Naherholung und Tourismus im Ländlichen Raum nicht vorstellbar.

Mit einem Wort: Unsere Landwirtschaft zählt zweifellos zu den wertvollsten Wirtschafts- und Kulturerrungenschaften, die unser Land zu bieten hat!

Und die Herausforderung, vor der wir gemeinsam stehen, liegt darin, dass das auch in Zukunft so bleibt!

Anrede

Kommen wir zur Tierhaltung: Herr Präsident Möllers hat bereits die wichtigsten Zahlen genannt.

(Optional: Die Zahlen zur Tierhaltung in NRW sind Ihnen bekannt. In den letzen Wochen wurden die neuesten Erhebungen zu unseren Tierbeständen aus der Landwirtschaftszählung 2010 wiederholt veröffentlicht und kommentiert.)

Ohne diese Zahlen nun zu bewerten, lassen sich doch wesentliche Trends daraus ablesen:

• Seit Beginn der 90er Jahre hat sich die Zahl der viehhaltenden Betriebe nahezu halbiert. Der Tierbestand (GVE) hat sich um 12 Prozent verringert.
• In immer weniger Betrieben werden immer mehr Tiere gehalten.
• Wir verzeichen einen deutlichen Rückgang bei Rindern und eine Zunahme bei Schweinen und Geflügel.
• Diese Zu- und Abnahmen gleichen sich weitgehend aus mit dem Ergebnis: Die Intensität der Tierhaltung in NRW liegt insgesamt unverändert bei 1,2 Großvieheinheiten/Hektar (GV/ha).
• Die Zuwächse bei Schweinen und Geflügel konzentrieren sich auf die klassischen Veredlungsgebiete. 90 % unserer Veredlung findet in Westfalen-Lippe statt und hier insbesondere im Münsterland.
• In den Gemeinden des Kreises Borken werden durchweg Viehbesatzdichten von 2 GV/ha LF überschritten.

Diese Entwicklung hat zu einer Konzentration der Tierhaltung auf betrieblicher und regionaler Ebene geführt. Und sie erzeugt die Konflikte, über die wir heute miteinander reden wollen. Dazu zählen:

• eine zunehmende Zahl von Stallbauten in einer Größenordnung, die noch vor 20 Jahren undenkbar war;
• Probleme im Bereich des Umwelt-, Natur-, Tier- und Verbraucherschutz im Zuge dieser Anlagen;
• Spannungen zwischen Anwohnern und Tierhaltern;
• Kontroversen innerhalb des landwirtschaftlichen Berufsstand selbst über die Frage, wo die Grenzen für das einzelbetriebliche Wachstum liegen.
• die öffentliche Diskussion angesichts der mehr und mehr auseinandergehenden Schere zwischen den gesellschaftlichen Erwartungen an die Tierhaltung einerseits und den aktuellen Haltungsformen und Bestandsgrößen andererseits.

Wollen wir diese Konflikte überwinden, müssen wir uns den Problemen stellen, die die strukturellen Veränderungen im Bereich der modernen Landwirtschaft mit sich bringen. Dazu zählen:

• der Anfall von Wirtschaftsdünger:
  Mit der Konzentration der Tierbestände ist ein betrieblich und regional erhöhter Anfall von Gülle und Mist verbunden. Erhebliche Mengen und die unsachgemäße Anwendung von Wirtschaftsdüngern kann eine Belastung für die Atmosphäre (Ammoniak) oder das Grund- und Oberflächengewässer (Nitrat, Phosphat) darstellen.
  Der hohe Anfall von Wirtschaftsdünger zwingt zur überbetrieblichen Verwertung und räumlichen Verteilung. Doch mit der Entfernung für den Transport steigen die Belastungen für die Umwelt und Betriebskosten. Der Verbleib der Gülle wird zunehmend undurchsichtig. Die Einhaltung der Düngeverordnung wird schwieriger. Und der Aufwand für die Überwachung steigt.
• Emissionen:
  Schon immer hat die Haltung von Tieren zu Emissionen geführt. Allerdings führt der heutige Umfang und die Konzentration zu besonderen Problemen.
  Gasförmige Stickstoffverluste (v.a. Ammoniak) tragen zu übermäßigen Stoffeinträgen in unsere Ökosysteme bei, mit z.T. irreversiblen Schädigungen.
  Methan und Lachgas sind klimarelevant und am Treibhauseffekt beteiligt.
  Die Freisetzung von Stäuben und Bioaerosolen kann die Gesundheit von Anwohnern beeinträchtigen.
  Gerüche aus der Tierhaltung sind ein fortwährendes Thema, zumal die Wohnbebauung vielerorts immer näher an die Ställe herangerückt ist.
• Tierschutz
  Unabhängig von der Größe einer Tierhaltungsanlage haben sich systematische Fehlentwicklungen ergeben, für die – das betone ich ausdrücklich - nicht der einzelne Landwirt, die einzelne Landwirtin persönlich verantwortlich zu machen ist.
  Nichtsdestotrotz müssen wir auf diese Fehlentwicklungen reagieren und gemeinsam nach Lösungen suchen. Ich denke dabei z.B. an die üblichen zootechnischen Maßnahmen in der Nutztierhaltung.
  Sie waren ursprünglich als ausnahmsweise Zugeständnisse im Tierschutzrecht gedacht. Doch mittlerweile sind sie beinah zur Regel geworden und gelten als vermeintlich unverzichtbar.
  Ich denke dabei etwa an das Kürzen von Schwänzen, das Abschleifen der Eckzähne bei Ferkeln, das betäubungslose Enthornen von Rindern, das Kürzen des Oberschnabels beim Geflügel oder die Amputation des letzten Krallen tragenden Zehengliedes beim Geflügel.
  Diese Maßnahmen werden im allgemeinen damit begründet, Verletzungen der Tiere zu vermeiden und die Tierhaltung in den heutigen intensiven Haltungssystemen überhaupt erst zu ermöglichen.
  Soweit, so nachvollziehbar. Aber eine Rechtfertigung für Verstöße gegen den Tierschutz lässt sich daraus sicher nicht ableiten.
• Brandschutz
  In den letzten Monaten mussten wir wiederholt erleben, dass es in Ställen zu Bränden gekommen ist. Aufgrund der Größe der Anlagen waren hohe Tierverluste zu verzeichnen.
  Das ist aus Tiersschutzgründen nicht akzeptabel und führt zudem zu großen wirtschaftlichen Schäden.
• Ethik
  Unsere Landwirtschaft steht in einem internationalen Verantwortungs-zusammenhang. Der Welternährungsreport und der Weltklimareport der Vereinten Nationen haben das in aller Deutlichkeit klar gemacht.
  Der Energiehunger einer Minderheit der Weltbevölkerung bringt unser Klima aus dem Gleichgewicht. Und die Ernährungsgewohnheiten derselben Minderheit sind mitverantwortlich für weltweiten Hunger und Unterernährung.
  Auch dieser Zusammenhang darf uns nicht „kalt“ lassen!

Anrede

Nun will ich nicht wie der leider kürzlich verstorbene Loriot vor Sie hintreten mit der traurigen Botschaft: „Ich hätte da ein Problem für Sie!“ Sondern ich will mit Ihnen zusammen über Antworten auf die Herausforderungen sprechen, vor denen wir stehen.

Dabei bekenne ich mich offen zur bäuerliche Tierhaltung, die in möglichst hofnahen Kreisläufen und mit Verantwortung für die Natur, Umwelt und das Tier betrieben wird.

Ich will Produktionsformen stärken, die darauf ausgerichtet sind, Ressourcen nachhaltig zu nutzen, gesellschaftliche Folgekosten zu vermeiden, die Umwelt zu schonen und hochwertige Lebensmittel zu erzeugen.

Ich will die Wettbewerbsfähigkeit einer Landwirtschaft fördern, deren Stärke in Qualität und Nachhaltigkeit liegt! Und um nicht missverstanden zu werden: Nachhaltigkeit ist immer auch wirtschaftliche Nachhaltigkeit!

Die Landwirte müssen mit ihrer Arbeit, mit ihren Produkten genügend Geld zum Leben verdienen. Heute und in Zukunft muss es möglich sein, mit einem Betrieb mittlerer Größe den Lebensunterhalt für eine Familie zu verdienen und den Betrieb weiterzuentwickeln.

Das heißt auch: Für Lebensmittel müssen angemessene Preise bezahlt werden.

Ich habe in meinem Haus zur Erarbeitung von nachhaltigen Lösungsansätzen eine Arbeitsgruppe eingesetzt. Erste Ergebnisse, die ich im Dialog mit Ihnen umsetzen will, liegen bereits vor.

Die heutige Veranstaltung und das vom WLV entwickelte Konzept der Branchenvereinbarung zeigen mir, dass auch Sie intensiv nach Lösungen suchen.

Anrede

Liegt der Stein der Weisen nun in der Begrenzung des einzelbetrieblichen Wachstums? Ich meine: Gewiss lassen sich damit einige Probleme entschärfen. Aber richtig ist auch: Viele Fehlentwicklungen lassen sich eben nicht mit der Größe eines Betriebes begründen. Das wäre zu kurz gegriffen.

Ebenso klar ist: Ohne die Möglichkeit für ein gesundes Wachstum hat auch die bäuerliche Landwirtschaft keine Perspektive.

Auch die mit der Branchenvereinbarung des WLV verfolgte Absicht, auf freiwilliger Basis noch vor dem Bau eines Stalls Konflikte auszuräumen, sollte weiter verfolgt werden. Das allein reicht aber nicht aus.

Wir brauchen vielmehr eine Gesamtstrategie! Dabei werden wir auch nicht umhinkommen, rechtliche Regelungen anzupassen.

Die bereits erwähnte Arbeitsgruppe hat folgende Maßnahmen vorgeschlagen, die zum Teil bereits in der Umsetzung sind:

• Durchsetzung und Anpassung rechtlicher Vorgaben im Bau-, Immissions-, Dünge- und Tierschutzrecht:
• BauGB: Eine Schlüsselrolle kommt der Privilegierung großer Tierhaltungsanlagen im Außenbereich (nach § 35 BauGB) zu.
  Hier liegen verschiedene Änderungsvarianten auf dem Tisch, die von einer deutlichen Einschränkung der Privilegierung gewerblicher Anlagen (Ausschluss in viehdichten Regionen) bis hin zum generellen Ausschluss gewerblicher Tierhaltung aus der Privilegierung reichen.
  In diesem Zusammenhang wird auch die Definition des Begriffs der Landwirtschaft nach § 201 BauGB geprüft.
• BImSchG: Es könnte außerdem erwogen werden, die Genehmigungsschwellenwerte herabzusetzen. Für eine größere Anzahl von Tierhaltungsanlagen fände dann ein immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren und damit das Vorsorgeprinzip gegen schädliche Umwelteinwirkungen Anwendung.
  Angebracht wäre auch eine Fortschreibung der TA Luft, um den Stand der Luftreinhaltetechnik insgesamt zu verbessern (z.B. obligatorische Abluftreinigung, Abdeckung von Güllelägern).
• Düngerecht: Die gute fachliche Praxis der Wirtschafts-düngeranwendung soll weiterentwickelt werden. Dazu werden wir die bundesweite Evaluierung der Düngeverordnung intensiv begleiten.
  Wichtige Punkte sind z.B. die Ausbringungszeiten, d.h. die Verlängerung der Sperrfristen und dabei insbesondere Vorziehen des Sperrfirstbeginns im Herbst, wie es die Niederlande ja bereits praktizieren.
  Aber auch die Bilanzierungsmethoden könnten durchaus angepasst werden. Um die ordnungsgemäße überbetriebliche Verwertung von Wirtschaftsdüngern sicherzustellen, ist auf Initiative NRW´s seit September 2010 die Verbringungsverordnung in Kraft getreten.
  Wir werden durch eine ergänzende Landesverordnung voraussichtlich noch in diesem Jahr eine effektive Kontrolle und Überwachung sicherstellen.
• Tierschutzrecht: Tierhaltungen sollten grundsätzlich so gestaltet sein, dass auf Eingriffe und Amputationen möglichst verzichtet werden kann. Dies geht aber nicht „von heute auf morgen“ sondern muss in Form eines Stufenplans unter Einbeziehung auch der Tierzucht erfolgen.
  Zur Einbindung der Tierzucht hat das MKULNV am 23. Mai 2011 das interdisziplinäre Expertenhearing „Züchterische Maßnahmen an Nutztieren – Eine Perspektive für den Tierschutz?“ durchgeführt.
  Diese Anhörung hat viele wichtige Impulse für den Tierschutz ergeben. Sie hat aber auch deutlich werden lassen, dass es bei allen züchterischen Maßnahmen auch Zielkonflikte gibt, die es gegeneinander abzuwägen gilt.
  Konkrete Maßnahmen sollen noch mit den Verbänden abgestimmt und im nächsten Jahr Schritt für Schritt umgesetzt werden.
• Förderung
  Neben der Anpassung und besseren Umsetzung von rechtlichen Vorgaben ist es mir wichtig, auch Maßnahmen zu verfolgen, die Sie als Tierhalter unterstützen und Ihnen evtl. notwendige Anpassungen ermöglichen:
  Wir haben die Investitionsförderung bereits neu justiert und stärker auf kleinere und mittlere Betriebe sowie auf tiergerechte Haltungsverfahren ausgerichtet.
  Es gelten nunmehr Obergrenzen für geförderte Tierbestände, den Tierbestand sowie eine Flächenbindung bei der Tierhaltung.
  Für besonders tiergerechte Haltungsverfahren sowie für Ökobetriebe gibt es einen höheren Zuschuss.
• Diversifizierung
  Betriebe können sich häufig in unterschiedlicher Weise weiter entwickeln und dabei neue Einkommenschancen erschließen. Deshalb möchte ich beim bestehenden Förderangebot meines Hauses auch die Förderung von Diversifizierung und Umnutzung erwähnen.
  Sie zielen darauf ab, landwirtschaftsnahe bzw. außerlandwirtschaftliche Aktivitäten als Einkommensalternativen zu entwickeln.
  Bei uns in NRW gibt es sehr verschiedene Erfolg versprechende Möglichkeiten: so etwa die Verarbeitung und Vermarktung landwirtschaftlicher Produkte, nachwachsende Rohstoffe und Energieeffizienz, Gewerbe, Handwerk aber auch soziale Dienstleistungen oder Freizeit und Tourismus.
• Erneuerbare Energien
  Auch der Bereich der erneuerbaren Energien bietet Einkommens-möglichkeiten. Nachwachsende Rohstoffe spielen hier eine große Rolle.
  Dabei müssen wir jedoch darauf achten, dass es nicht zu einer unerwünschten Konkurrenzsituation zwischen der Nahrungsmittelproduktion und der Energieerzeugung kommt.
  Bei der Novellierung des EEG im Sommer dieses Jahres haben wir uns deshalb dafür eingesetzt, dass zum Beispiel große „Biogas-Industrieanlagen“ keine übermäßige Förderung erhalten. Leider haben wir für unsere Initiativen im Plenum des Bundesrats keine mehr erhalten.
  (Bei Bedarf: Ein ausführlicher Redebaustein zu erneuerbaren Energien liegt als Anlage bei.)
• Besondere Qualitäten: Regionalität – Bio
  Die Verbraucherinnen und Verbraucher wollen wissen, wo und wie die Produkte ihrer Wahl hergestellt werden. Sie suchen Identität und honorieren die regionale Herkunft als einen wichtigen Qualitätsausweis.
  Dieser Trend zu regionalen Produkten eröffnet den Landwirtinnen und Landwirten neue Chancen für angemessene Preise und neue Absatzwege.
  Gleiches gilt für Bio-Produkte: Bioprodukte werden aus gutem Grund auch immer stärker nachgefragt. Leider können wir hier in NRW derzeit nicht die starke Nachfrage aus eigener Produktion decken. Wir müssen viele Bioprodukte importieren.
  Unser Ziel ist deshalb die Ökolandwirtschaft ambitioniert auszubauen, um die vorhandenen Marktchancen besser zu nutzen.
  Ich lade Sie herzlich ein, die für diese beiden Bereiche zur Verfügung stehenden Förderangebote offensiv zu nutzen!

Anrede

Wir wissen um die Herausforderungen, vor denen die Landwirtschaft steht. Ich habe Ihnen die Antworten erläutert, die die Landesregierung im Dialog mit Ihnen formuliert. Lassen Sie mich schließen mit einem nochmaligen Zitat aus dem Leitbild des Deutschen Bauernverbandes:

„Wir arbeiten für die Zukunft.
Wir stehen zur Nachhaltigkeit.
Wir verbinden Freiheit mit Verantwortung in Markt, Umwelt und Gesellschaft.“

So ist es! Und wenn wir das gemeinsam tun, werden wir es mit Erfolg tun können.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit!

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