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Eingriffe in Natur und Landschaft

Schutz des Landschaftsbildes. Foto: Paulo Pires/ Panthermedia.net

Eingriffe in Natur und Landschaft sind Vorhaben, die den Naturhaushalt und das Landschaftsbild beeinträchtigen können. Dazu zählen der Bau von Straßen, Bahnlinien und Gebäuden sowie Aufschüttungen. Die Vorschriften des Bundesnaturschutzgesetzes und des Landschaftsgesetzes von NRW (Eingriffsregelung) sollen den Schaden gering halten.


Eingriffe kompensieren, wenn sie nicht vermeidbar sind

Der beste Schutz für die Natur besteht darin, sie möglichst wenig zu beeinträchtigen (Vermeidungsgebot). Je weniger Natur in Mitleidenschaft gezogen wird, umso weniger Kompensation ist erforderlich. Bei der Kompensation geht es nicht darum, "irgendetwas" für die Natur zu tun. Das Ziel besteht darin, die unvermeidbar gestörten Funktionen des Naturhaushaltes wiederherzustellen - ähnlich wie in einem Orchester: Wenn die Klarinette fehlt, kann ihre Funktion nicht durch den Kontrabass übernommen werden.

Neben der anlassbezogenen Durchführung von Kompensationsmaßnahmen (wenn der Eingriff konkret geplant wird) besteht auch die Möglichkeit, vorgezogene Kompensationsmaßnahmen auf ein Ökokonto buchen zu lassen. Hier werden Maßnahmen zur Aufwertung von Natur und Landschaft geplant und ausgeführt, ohne dass schon ein Vorhaben realisiert wird. Die rechtlichen Rahmenbedingungen für Ökokonten finden sich in der Ökokontoverordnung Nordrhein-Westfalens. Zuständig für die Einrichtung und Führung eines Ökokontos sind in der Regel die unteren Landschaftsbehörden.

Eingriffsregelung

Die Eingriffsregelung ist ein wichtiges Instrument des Naturschutzes, das eingesetzt wird, damit sich die Qualität von Natur und Landschaft insgesamt nicht verschlechtert, selbst wenn die betreffenden Vorhaben realisiert werden. Da der Naturhaushalt ein dynamisches und komplexes System ist, ist es eine anspruchsvolle Aufgabe, die Funktionsfähigkeit von Naturhaushalt und Landschaftsbild trotz der Eingriffe dauerhaft zu stabilisieren.

Vollzug

Der Vollzug der Eingriffsregelung findet in enger Kooperation zwischen Vorhabenträger, Zulassungsbehörde und Landschaftsbehörde statt. Das gilt für kleinere Vorhaben von privaten Maßnahmenträgern ebenso wie für Großprojekte. Eine frühzeitige und kooperative Zusam­menarbeit mit den Landschaftsbehörden erleichtert es, zügig tragfähige und umweltverträg­liche Lösungen für ein Vorhaben zu finden. 

Die gesetzlichen Anforderungen an die Handhabung der Eingriffsregelung sind den §§ 13 – 18 Bundesnaturschutzgesetz sowie den §§ 4 - 6 des Landschaftsgesetzes Nordrhein-Westfalen zu entnehmen.

Für die Anforderungen der Eingriffsregelung im Rahmen der kommunalen Bauleitplanung gelten die Vorschriften des Baugesetzbuches. Nähere Informationen hierzu finden Sie beim Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen.

Vorsorge

Jeder, der eine Maßnahme plant, die zu erheblichen Schäden an Natur und Landschaft führen kann, ist verpflichtet, diese Schäden zu vermeiden. Man bezeichnet das als Vorsorgeprinzip. Wenn dies nicht oder nur teilweise möglich ist, so ist der Verursacher für die „Reparatur“ des Schadens verantwort­lich. Hier greift das Verursacherprinzip. Der Eingriffsverursacher ist verpflichtet, Art und Umfang des Eingriffs und die notwendigen Kompensationsmaßnahmen darzulegen. Bei der Ermittlung und Bewertung helfen standardisierte Bewertungsverfahren.