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Thema des Monats April

Auspuff eines Autos. Foto: panthermedia.net/Ingram

Dicke Luft

Durch ambitionierte Umweltpolitik werden die Grenzwerte bei Feinstaub in NRW mittlerweile eingehalten. Bei Stickoxiden hingegen gibt es keine Entwarnung – auch wegen des Abgasskandals

Am 22. März war es wieder soweit. Auf der Internet-Seite des Landesumweltamtes LANUV NRW, auf der tagesaktuell die Messwerte zu Stickstoffdioxid und Feinstaub veröffentlicht werden, wurde aus dem unbedenklichen Blau ein bedenkliches Gelb. Nur noch 2 Stufen von Rot entfernt. Wieder einmal quälte sich der Stop-and-Go-Verkehr durch die Schluchten der Corneliusstraße in Düsseldorf und sorgte dafür, dass Luft und Menschen durch massive Autoabgase belastet wurden. 110 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft zeigten die Messgeräte an, nur noch übertroffen durch eine Messstation in Leverkusen. Auf der Gustav-Heinemann-Straße wurden sogar 120 Mikrogramm erreicht. Ein ganz normaler Werktag.

Feinstaub und Stickoxide verursachen Krankheiten

Dicke Luft in NRW: Vor allem in den Ballungsräumen unseres Bundeslandes staut sich nicht nur der Verkehr. Er sorgt auch dafür, dass die Luftqualität massiv durch Feinstaub- Partikel und Stickstoffdioxide beeinträchtig werden. Permanente und hohe Belastungen durch Stickstoffdioxid und Feinstaub aber haben deutliche gesundheitliche Folgen und erhöhen das Risiko für Atemwegs- und Herz-Kreislauf-Erkrankungen. Bereits im Jahr 2012 hat das LANUV NRW in einer Langzeitstudie beispielsweise einen deutlichen Zusammenhang zwischen den Belastungen durch Feinstaub/Stickstoffdioxid, der Wohnortnähe zu einer vielbefahrenen Straße und der allgemeinen Sterblichkeit sowie der Todesursache durch Herz-Kreislauferkrankungen gezeigt.

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Umweltschutz für die Gesundheit der Menschen

Messgeräte zur Luftqualitätsüberwachung. Foto: panthermedia.net/operationshooting88

"Umweltschutz ist Gesundheitsschutz", sagt deshalb auch Umweltminister Johannes Remmel. "Die Belastung mit Stickstoffdioxid ist das Problem Nummer eins in der Luftreinhaltung – nicht nur in Nordrhein-Westfalen. Stickstoffdioxid in der Luft gefährdet die Gesundheit der Menschen." Die Landesregierung steuert deshalb gegen und setzt auf ein Maßnahmenbündel, um die Luft in NRW weiter zu verbessern. Weil das Verkehrsaufkommen nach wie vor hoch ist und selbst neue Diesel-Pkw real noch immer viele Stickstoffoxide ausstoßen, reichen die auf lokaler Ebene ergriffenen Maßnahmen allein nicht aus. Jetzt sind Pkw-Hersteller und die Behörden auf EU- und Bundesebene in der Pflicht, die Pkw mit den geltenden Vorschriften in Einklang zu bringen, die Zulassungsverfahren zu verbessern und eine wirksame Feldüberwachung einzuführen.

Ambitionierte Umweltpolitik in NRW

Nachhaltige Verbesserungen der Luftqualität in Städten sind nur mit emissionsarmen bzw. -freien Antrieben, einem verbesserten ÖPNV und mehr Rad- und Fußverkehr zu erreichen. "Dass eine ambitionierte Umweltpolitik wirkt, zeigt das Beispiel Feinstaub-Belastungen. Wurden hier die Grenzwerte in NRW über Jahrzehnte hinweg überschritten, konnte durch die Aufstellung von bisher 34 Luftreinhalteplänen und die Einführung von Umweltzonen eine Kehrtwende erreicht werden", sagte Minister Remmel. 2015 konnten so das zweite Jahr in Folge die Feinstaubgrenzwerte eingehalten werden. "Mit der Luftreinhalteplanung setzen wir in Nordrhein-Westfalen auf nachhaltige Wirkung. Das müssen wir konsequent vorantreiben und die Schadstoffbelastung weiter reduzieren. Denn saubere Luft bedeutet Gesundheit und Lebensqualität." Bei der Belastung mit Stickstoffdioxiden konnte hingegen noch kein Durchbruch erreicht werden: In NRW werden die Grenzwerte für Stickstoffdioxide in 31 Kommunen überschritten. Auch in anderen Bundesländern ist die Situation ähnlich. Die EU-Kommission hat daraufhin 2015 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik eröffnet.

Der Abgas-Skandal und seine Folgen

Minister Remmel übte deshalb harsche Kritik an der Bundesregierung. "NRW hat seine Hausaufgaben gemacht. Der Bund hingegen hat bereits ein zweites Mahnschreiben der EU-Kommission kassiert, weil im Vertragsverletzungsverfahren von Seiten Berlins nicht reagiert wurde. Das ist eine Klatsche." Ziel müsse es sein, die Gesundheitsbelastungen der Menschen in den betroffenen Städten zu reduzieren. "Dass wir weiterhin eine Überschreitung der zulässigen Grenzwerte bei Stickstoffoxid haben, ist vor allem ein Versäumnis der Automobilindustrie, die seit Jahren die Entwicklung von sauberen Antriebstechnologien verschlafen hat und von dem letzten Bundesverkehrsminister dabei gedeckt wurde", kritisierte Minister Remmel. "Stattdessen wurden Abgaswerte geschönt, wie wir jetzt durch den VW-Skandal wissen." Sollte es zu Fahrverboten kommen, dann hätten dies vor allem die Automobilhersteller und die Bundesregierung zu verantworten, betonte Minister Remmel. "Wir können nicht ausschließen, dass wir im Rahmen der rechtlichen Klärung auch in NRW zu Fahrverboten gezwungen werden, um die Grenzwerte einzuhalten. Ich setze mich aber dafür ein, dass dies nicht passiert, denn damit müssten die Autofahrerinnen und Autofahrer die Zeche für die illegalen Machenschaften der Automobilhersteller zahlen."

Die Bundesregierung in der Pflicht

Die Bundesregierung hat bisher auch keine erkennbaren Anstrengungen unternommen, um Automobilhersteller zur Bereitstellung kostengünstiger Nachrüstlösungen zur Reduzierung der Stickoxid-Emissionen von Diesel-Pkw im Bestand zu verpflichten und um kurzfristig Neufahrzeuge mit niedrigen Realemissionen auf den Markt zu bringen. Minister Remmel forderte daher eine Verkehrswende – weg von fossilen Antriebstechnologien, hin zu sauberen und emissionsfreien Motoren. "Wir müssen in die Mobilität der Zukunft investieren und nicht in die Technologien der Vergangenheit. Nur so können wir die Gesundheitsbelastungen der Menschen reduzieren und zugleich den Wirtschaftsstandort NRW stärken", sagte Minister Remmel. Denn schon jetzt kämen viele Produkte und Ideen für eine Mobilität der Zukunft aus NRW. Dieses Potenzial wolle die Landesregierung im Rahmen ihrer Umweltwirtschaftsstrategie fördern.


NRW setzt auf mehr Umweltgerechtigkeit

Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer. Foto: panthermedia.net/auremar

Untersuchungen der letzten Jahre belegen aber auch, dass Umweltbelastungen durch Feinstaub und Stickstoffdioxide und ihre gesundheitlichen Folgen in der Gesellschaft nicht gleich verteilt sind. "Sozial und wirtschaftlich benachteiligte Bevölkerungsgruppen sind Umweltbelastungen regelmäßig in höherem Maße ausgesetzt als andere Bevölkerungsgruppen", kritisierte Minister Remmel. Die Landesregierung will die Umweltbelastung und die Gesundheitsrisiken für die Menschen daher mit einem breit angelegten Handlungskonzept reduzieren und Nordrhein-Westfalen so dauerhaft zu einem Standort mit hoher Umwelt- und Lebensqualität machen. Das Landeskabinett hat hierfür im März 2016 den "Masterplan Umwelt und Gesundheit NRW" verabschiedet. Das in erster Linie an das Verwaltungshandeln gerichtete integrierte Handlungskonzept zum Schutz von Mensch und Umwelt enthält Handlungsempfehlungen, die zu einer Verbesserung des umweltbezogenen Gesundheitsschutzes führen sollen.

Ein Masterplan für Umwelt und Gesundheit

Der Masterplan soll nicht nur dazu beitragen, Mensch und Umwelt beispielsweise vor Umweltschadstoffen, Lärm und Elektrosmog besser zu schützen, sondern auch übergreifende Fragestellungen verfolgen, wie etwa die der Umweltgerechtigkeit, das heißt der Zusammenhänge zwischen Umweltbelastung und sozialer Benachteiligung. Weitere Handlungsfelder sind unter anderem die Themen Innenraumlauft/Gesundes Wohnen, Schadstoffe in verbrauchernahen Produkten, Tierhaltung und Gesundheit und Umwelt und Gesundheit im Verkehr und in der Planung. Der Fokus liegt auf der Unterstützung von Kommunen bei der Verknüpfung von Umwelt- und Gesundheitsthemen und der Umsetzung in praktische Maßnahmen und Projekte. Nordrhein-Westfalen ist das einzige Bundesland, das sich systematisch mit den Auswirkungen der Umweltbelastungen auf die Gesundheit der Menschen befasst.



Masterplan Umwelt und Gesundheit

Der umweltbezogene Gesundheitsschutz hat in Nordrhein-Westfalen, dem Bundesland mit der höchsten Industrie- und Verkehrsdichte, eine besondere Bedeutung. Mit dem neuen Masterplan „Umwelt und Gesundheit“ hat sich die Landesregierung unter anderem zum Ziel gesetzt, den Schutz von Mensch und Umwelt vor Umweltgiften, Luftschadstoffen, Lärm und Elektrosmog weiter zu verbessern.

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Luft

Die Luft ist die Schutzhülle der Erde. Sie sorgt für ausgeglichene Temperaturen und ist ein wichtiges Element im Wasserkreislauf. Sie ist wichtig für das Wetter und das Klima. Gute und saubere Luft ist wesentliche Voraussetzung für die menschliche Gesundheit. Sie zu bewahren und zu schaffen ist erklärtes Ziel der Landesregierung.

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Luftreinhalteplanung

Wenn es um saubere Atemluft und um den Schutz der Menschen vor Luftschadstoffen geht, muss der Staat seine Schutzfunktion wahrnehmen. So wurden auf europäischer Ebene Luftqualitätsstandards zum Schutz der Gesundheit festgelegt. In den regionalen oder kommunalen Gebieten, in denen diese EU-Grenzwerte überschritten werden, müssen Luftreinhaltepläne aufgestellt werden. Sie müssen konkrete Maßnahmen zur Einhaltung der Grenzwerte enthalten.

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