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Wassergefährdende Stoffe

Chemikalien-Behälter. Foto: © panthermedia.net / Ulrich Mueller

Viele Stoffe des täglichen Gebrauchs sind geeignet, bei Kontakt mit Wasser dessen Eigenschaften nachteilig zu verändern. Von solchen wassergefährdenden Stoffen können erhebliche Gefahren für die Oberflächengewässer, das Grundwasser und somit auch für das Trinkwasser ausgehen. Sollte ein wassergefährdender Stoff den Boden oder das Grundwasser verunreinigen, können erhebliche Sanierungskosten entstehen.


Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Für Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen sind deshalb strikte Regelungen getroffen worden, die dem Vorsorgeprinzip Rechnung tragen, nach dem angesichts der großen potenziellen Gefahren bereits im Voraus die Entstehung von Belastungen oder Schäden vermieden oder weitestgehend verringert werden soll. Die wesentlichen Regelungen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen finden Sie im „Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz – WHG)“, in der „Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen“ des Bundes und in der nordrhein-westfälischen “Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (VAwS)“.

Die genannten Verordnungen sollen durch eine „Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)“ des Bundes abgelöst werden. Der Bundesrat hat dieser Neu-Regelung bereits mit Änderungen zugestimmt; es bleibt abzuwarten, ob die Bundesregierung die Maßgaben des Bundesrates akzeptieren und die Verordnung erlassen wird.

In den §§ 62 und 63 des Wasserhaushaltsgesetzes sind die grundlegenden Anforderungen an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen festgelegt. Danach müssen Anlagen zum Lagern, Abfüllen, Herstellen und Behandeln wassergefährdender Stoffe sowie Anlagen zum Verwenden wassergefährdender Stoffe im Bereich der gewerblichen Wirtschaft und im Bereich öffentlicher Einrichtungen so beschaffen sein und so errichtet, unterhalten, betrieben und stillgelegt werden, dass eine nachteilige Veränderung der Eigenschaften von Gewässern nicht zu besorgen ist. Für Anlagen zum Umschlagen wassergefährdender Stoffe sowie zum Lagern und Abfüllen von Jauche, Gülle und Silage-Sickersäften sowie von vergleichbaren in der Landwirtschaft anfallenden Stoffen muss der bestmögliche Schutz der Gewässer vor nachteiligen Veränderungen ihrer Eigenschaften erreicht werden. Für diese Anlagen besteht demnach ein niedrigeres Anforderungsniveau.

Betroffen von diesen Anforderungen sind zum Beispiel Heizöllagertanks (auch privater Haushalte!), Tankstellen, zahlreiche Industrieanlagen sowie Anlagen zur Lagerung von Jauche oder Gülle.

Die Anforderungen werden in Nordrhein-Westfalen in der “Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (VAwS)“ konkretisiert. Für Anlagen zum Lagern und Abfüllen von Jauche, Gülle und Silage-Sickersäften gilt die „JGS-Anlagenverordnung“.