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Masterplan Umwelt und Gesundheit

Lastkraftwagen und PKW im Stau auf der Autobahn. Carina Hansen/ Panthermedia.net

Der umweltbezogene Gesundheitsschutz hat in Nordrhein-Westfalen, dem Bundesland mit der höchsten Industrie- und Verkehrsdichte, eine besondere Bedeutung. Mit dem neuen Masterplan „Umwelt und Gesundheit“ hat sich die Landesregierung unter anderem zum Ziel gesetzt, den Schutz von Mensch und Umwelt vor Umweltgiften, Luftschadstoffen, Lärm und Elektrosmog weiter zu verbessern.


Integriertes Gesamtkonzept zum Schutz von Mensch und Umwelt

Die Landesregierung will die Umweltbelastung und die Gesundheitsrisiken für die Menschen mit einem breit angelegten Handlungskonzept reduzieren und Nordrhein-Westfalen so dauerhaft zu einem Standort mit hoher Umwelt- und Lebensqualität machen. Das Landeskabinett hat hierfür im März 2016 den "Masterplan Umwelt und Gesundheit NRW" verabschiedet. Das in erster Linie an das Verwaltungshandeln gerichtete integrierte Handlungskonzept zum Schutz von Mensch und Umwelt enthält Handlungsempfehlungen, die zu einer Verbesserung des umweltbezogenen Gesundheitsschutzes führen sollen.

Der Masterplan soll nicht nur dazu beitragen, Mensch und Umwelt beispielsweise vor Umweltschadstoffen, Lärm und Elektrosmog besser zu schützen, sondern auch übergreifende Fragestellungen verfolgen, wie etwa die der Umweltgerechtigkeit, das heißt der Zusammenhänge zwischen Umweltbelastung und sozialer Benachteiligung. Weitere Handlungsfelder sind unter anderem die Themen Innenraumlauft/Gesundes Wohnen, Schadstoffe in verbrauchernahen Produkten, Tierhaltung und Gesundheit und Umwelt und Gesundheit im Verkehr und in der Planung. Der Fokus liegt auf der Unterstützung von Kommunen bei der Verknüpfung von Umwelt- und Gesundheitsthemen und der Umsetzung in praktische Maßnahmen und Projekte. Nordrhein-Westfalen ist das einzige Bundesland, das sich systematisch mit den Auswirkungen der Umweltbelastungen auf die Gesundheit der Menschen befasst.

Der Prozess zum Masterplan Umwelt und Gesundheit NRW

Im November 2013 hatte das Landeskabinett das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz mit der Erarbeitung eines Masterplans "Umwelt und Gesundheit" beauftragt. In den ersten Gesprächen zur Vorbereitung des Masterplans zwischen den beteiligten Ministerien und verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen wurden mögliche Themenfelder und Grundprinzipien erörtert und eine Interessenanalyse über die Erwartungen der unterschiedlichen Akteure und Entscheidungsträger durchgeführt.

Begleitet wurde der Prozess durch eine Koordinierungsgruppe. Sie hatte die Aufgabe, Schwerpunkte für Themen und Inhalte des Masterplans zu setzen und die Vernetzung zu fördern. Außerdem wurden die Arbeitsergebnisse und das weitere Vorgehen beraten. Ihr gehörten neben dem federführenden Umweltministerium Vertreterinnen und Vertretern aus Wissenschaft, Wirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz sowie folgender Fachministerien an:

  • Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr
  • Arbeit, Integration und Soziales
  • Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter
  • Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport
  • Schule und Weiterbildung
  • Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk.

Im Februar 2014 wurde in Düsseldorf mit einer Auftaktveranstaltung der offizielle Startschuss gegeben. Bei der Veranstaltung wurden die bisherigen Überlegungen zum Masterplan Umwelt und Gesundheit vorgestellt und diskutiert.

Bei der Fachveranstaltung "Keime und Antibiotika. Resistenzen aus der Tierhaltung und ihre Folgen für die menschliche Gesundheit" wurde im Juli 2014 in Düsseldorf ein Überblick über den aktuellen Wissenstand zu den möglichen gesundheitlichen Auswirkungen der Keimemissionen aus der Tierhaltung und den Folgen des Antibiotikaeinsatzes gegeben und über bestehende Regelungen und deren Wirksamkeit informiert. Untersuchungsbedarf und Handlungsmöglichkeiten wurden unter anderem in Fachforen diskutiert.

Am 23.09.2014 hatte das Umweltministerium die zweite Fachveranstaltung mit dem Titel "Ruhe weg: Lärm in der Freizeit - Was akzeptiert die Gesellschaft?" durchgeführt. Lebendige, attraktive Innenstädte und deren Angebote an Kultur, Sport, Volksfesten, Messen und Märkten stehen häufig im Konflikt mit den Vorstellungen der Anwohnerinnen und Anwohnern: Für manche wird der Lärm "unerträglich", andere fühlen sich wohl in der "24h-Freizeitgesellschaft". Die Fachveranstaltung gab einen Überblick über die aktuelle Diskussion - zwischen dem Recht auf Ruhe in einer stillen Gesellschaft und dem Recht auf Unterhaltung und Freizeitgestaltung. Dabei wurden unter anderem die Fragestellungen aufgegriffen: Was ist Erholung? Gibt es bei Fragen von Ruhe und Erholung einen gesellschaftlichen Wertewandel? Welche Lebensstile/welchen Lärm wollen/können wir uns leisten, anderen zumuten? Ist Verständigung möglich? Wie agieren die Städte? Wesentliches Ergebnis der Diskussion: Nutzungskonflikte sollten durch Regulierung und Aushandeln gelöst werden. Eine frühzeitige Kommunikation mit Betroffenen und ein Aushandeln mit Beteiligten können zu mehr Verständnis führen.

Schwerpunktthema Umweltgerechtigkeit

Umweltgerechtigkeit beschäftigt sich mit der sozialräumlichen Ungleichverteilung von Umweltbelastungen und den daraus resultierenden Gesundheitsbelastungen. Im Rahmen der Erarbeitung des Masterplans Umwelt und Gesundheit war "Umweltgerechtigkeit" ein wichtiges Schwerpunkt- und Querschnittsthema. Umweltgerechtigkeit und die Zusammenhänge von Umwelt, Gesundheit und sozialer Lage standen deshalb im Mittelpunkt verschiedener Fachveranstaltungen und Projekte des NRW-Umweltministeriums:

Bei der Fachveranstaltung "Umweltgerechtigkeit - Handlungsoptionen für NRW" am 28. November 2014 wurden Handlungsoptionen für mehr Umweltgerechtigkeit diskutiert, durch deren Umsetzung mehr Lebensqualität im Sinne des umweltbezogenen Gesundheitsschutzes erreicht werden kann. Darüber hinaus wurden praktische Ansätze und mögliche Handlungsempfehlungen für die kommunale Praxis vorgestellt. Anknüpfend an diese Fachveranstaltung wurden bei dem Workshop "Wie gelingt Umweltgerechtigkeit?" am 11. Juni 2015 konkrete Handlungsempfehlungen für die kommunale Praxis erarbeitet.

Im Rahmen eines Grünflächenprojekts wurden "Potentiale ortsnaher Grün- und Spielflächen unter den Gesichtspunkten Umwelt, Gesundheit und soziale Lage" an drei konkreten Grün- und Spielflächen in den Städten Bottrop, Mülheim an der Ruhr und Münster untersucht. Der Projektbericht gibt allgemeine Handlungsempfehlungen für die kommunale Praxis, wie das Potenzial von Grün- und Spielflächen für die Entwicklung zu einer besseren Lebensqualität in belasteten Quartieren/Stadtteilen genutzt werden kann.

Bei einem "Planspiel Lärmaktionsplanung" wurde untersucht, wie vorhandene Daten und Informationen aus den Bereichen Umwelt, Gesundheit und soziale Lage in die Lärmaktionsplanung der Städte einbezogen werden können. Dabei wurden gemeinsam mit den Städten Handlungsempfehlungen erarbeitet. Im Rahmen der Lärmaktionsplanung legen Städte und Gemeinden mit Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern unter anderem konkrete Maßnahmen zur Lärmminderung fest.

Aktionsprogramm Umwelt und Gesundheit

Der Masterplan Umwelt und Gesundheit knüpft an das Aktionsprogramm Umwelt und Gesundheit (APUG NRW). Nordrhein-Westfalen hatte im Jahre 2002 als bisher einziges Bundesland ein Landes-Aktionsprogramm Umwelt und Gesundheit aufgelegt, dessen Umsetzungsschwerpunkt auf der regionalen und lokalen Ebene liegt. Das Aktionsprogramm wurde gemeinsam unter anderem vom Umweltministerium, vom Bau- und Verkehrsministerium sowie vom Gesundheitsministerium ins Leben gerufen.

Sehr erfolgreich wurden hier im Rahmen verschiedener Projekte und Aktivitäten praxisnahe Lösungsansätze und Informationen mit dem Ziel bereitgestellt, den umweltbezogenen Gesundheitsschutz und somit die Lebensbedingungen in Nordrhein-Westfalen weiter zu verbessern. Im Mittelpunkt standen hierbei die Themen "Verkehr, Umwelt und Gesundheit", "Ernährung", "Dialogstrukturen" und "Gesundes Wohnen".

Die Europäische Union hatte einen Aktionsplan Umwelt und Gesundheit verabschiedet, der auf eine Initiative der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zurück geht. Das regionale Aktionsprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen (APUG NRW) ergänzt das nationale Programm für Deutschland.

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