Zum Inhalt springen

umwelt.nrw

Hauptinhalt

Private Abwasserleitungen

Schemazeichnung einer privaten Abwasserleitung. Grafik: MKULNV

Städte und Gemeinden in NRW unternehmen große Anstrengungen, um schadhafte Abwasserkanäle zu sanieren. Wirksam ist die Sanierung des Systems jedoch nur, wenn auch die privaten Abwasserleitungen intakt sind. Auch diese dürfen das Grundwasser nicht verunreinigen. Eine Funktionsprüfung von Hausanschlussleitungen schützt auch vor möglichen Nässeschäden ihres Hauses, die durch sanierungsbedürftige Abwasserleitungen entstehen können.


Zustands- und Funktionsprüfung ist sinnvoll

Eine Funktionsprüfung von Hausanschlussleitungen stellt sicher, dass keine Grundwasserschäden auftreten können, und sie führt dazu, dass in die Kanalisation eintretendes Grundwasser (Fremdwasser) erkannt wird. Deshalb ist die Funktionsprüfung sowohl im Sinne des Hausbesitzers als auch der Umwelt. Jeder Grundstückseigentümer ist daher nach dem bundesweit geltenden Wasserhaushaltsgesetz verpflichtet, seine private Abwasseranlage nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik zu errichten, zu betreiben und zu unterhalten. Betreiber von Abwasseranlagen sind darüber hinaus verpflichtet, den Zustand, die Funktionsfähigkeit, die Unterhaltung und den Betrieb der Anlagen selbst zu überwachen.

Die Anforderungen an die Funktionsfähigkeit von Abwasserleitungen richten sich grundsätzlich nach den bundesweit geltenden allgemein anerkannten Regeln der Technik (DIN 1986 Teil 30 und DIN EN 1610).

Defektes Abwasserrohr. Foto: IKT

Abwasserrohre müssen funktionstüchtig sein. (Foto: IKT)

Rechtliche Regelungen in Nordrhein-Westfalen

Nach § 61 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) des Bundes ist derjenige, der eine private Abwasserleitung betreibt, verpflichtet, deren Zustand und Funktionsfähigkeit zu überwachen. Das WHG gilt uneingeschränkt für alle Bundesländer, auch für Nordrhein-Westfalen. Das nordrhein-westfälische Landeswassergesetz und die Selbstüberwachungsverordnung Abwasser vom 17.10.2013 konkretisieren die Anforderungen des Wasserhaushaltsgesetzes an die Betreiber privater Abwasseranlagen.

Die in Nordrhein-Westfalen geltenden Regelungen im Einzelnen:

  • Private Abwasserleitungen zur Fortleitung von Schmutz- oder Mischwasser müssen nach der Errichtung (also in der Regel beim Neubau) oder der wesentlichen Änderung (in der Regel bei Sanierungen im Bestand) unverzüglich durch anerkannte Sachkundige nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik auf ihren Zustand und ihre Funktionsfähigkeit geprüft werden.
  • In Wasserschutzgebieten ist die erstmalige Prüfung bis zum 31. Dezember 2015 Pflicht für alle Abwasserleitungen, die vor 1965 (häusliche Abwässer) beziehungsweise vor 1990 (industrielle oder gewerbliche Abwässer) errichtet wurden. Alle anderen Abwasserleitungen in Wasserschutzgebieten müssen bis zum 31. Dezember 2020 geprüft werden. Wird ein Wasserschutzgebiet neu ausgewiesen, so muss die Erstprüfung innerhalb von sieben Jahren nachgeholt werden.
  • Außerhalb von Wasserschutzgebieten sind bis spätestens zum 31. Dezember 2020 diejenigen Abwasserleitungen zu prüfen, die zur Fortleitung bestimmten industriellen oder gewerblichen Abwassers dienen, für das Anforderungen in einem Anhang der Abwasserverordnung festgelegt sind.
  • Für andere private Abwasserleitungen außerhalb von Wasserschutzgebieten werden keine landesrechtlichen Vorgaben gemacht. Die Kommunen können allerdings durch ihr eigenes Satzungsrecht festlegen, innerhalb welcher Frist eine Bescheinigung über das Ergebnis einer Funktionsprüfung vorzulegen ist.
  • Ergibt sich nach der Funktionsprüfung ein Sanierungserfordernis, müssen große Schäden kurzfristig saniert werden. Bei mittleren Schäden (Schadensklasse B) ist eine Sanierung innerhalb von zehn Jahren durchzuführen. Geringe Schäden müssen nicht saniert werden.

Mit dem Gesetz und der Verordnung ist eine bürgerfreundliche Neuregelung der Zustands- und Funktionsprüfung privater Abwasserleitungen erfolgt. Die Städte und Gemeinden sind verpflichtet, die Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümer über die geltenden Regelungen sowie die Durchführung der Funktionsprüfung zu unterrichten und zu beraten. Auch die Verbraucherzentrale NRW bietet eine Beratung an.
Zur Unterstützung der Städte und Gemeinden bei der Information und Beratung von Bürgerinnen und Bürgern ist der Leitfaden "Konzeption zur Information und Einbindung der Bürger bei der Überprüfung privater Hausanschlüsse" erarbeitet worden.