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Intelligentes Management bei Rahmengenehmigungen verringert Aufwand und erhöht betriebliche Flexibilität - Gemeinsamer Leitfaden von Umweltministerium und chemischer Industrie
Vertreter des Umweltministeriums, des Landesumweltamtes NRW sowie von Umweltbehörden haben gemeinsam mit dem nordrhein-westfälischen Chemieverband (VCI NRW) einen Leitfaden zur effizienteren Nutzung von immissionsschutzrechtlichen Rahmengenehmigungen erarbeitet. Unternehmen sollen dadurch bei gleich bleibend hohen Umweltstandards die Möglichkeit erhalten, ihre Produktion schneller an Markterfordernisse anpassen zu können. Eine Prüfung jeder einzelnen Produktionsvariante entfällt durch ein spezielles Bewertungsverfahren.
Umweltminister Eckhard Uhlenberg: "Im Ergebnis wird für Behörden und Unternehmen der Verfahrensaufwand reduziert und gleichzeitig die Flexibilität der nordrhein-westfälischen Industrie gesteigert, ohne den in NRW erreichten hohen Umweltstandard zu reduzieren. Der Aufwand ist unter dem Strich geringer, denn es ist bei Produktionsänderungen nicht mehr nötig, immer neue Genehmigungen einzuholen. Eine Genehmigung für die unter Umweltgesichtspunkten ungünstigste Produktionsvariante genügt. Das entlastet die Behörde und der Betreiber kann jederzeit auf Änderungen am Markt reagieren."
Auch der Geschäftsführer des VCI NRW, Hans-Jürgen Mittelstaedt, bewertet das Ergebnis der Zusammenarbeit positiv: "Der Leitfaden ist ein gutes Beispiel für eine verstärkte Kundenorientierung der öffentlichen Verwaltung und eine intelligente Nutzung rechtlicher Rahmenbedingungen."
Das gemeinsame Papier von Umweltministerium NRW und VCI schafft die Möglichkeit, die Produktion innerhalb eines vorher festgelegten und geprüften Rahmens jederzeit und ohne weitere Zulassung zu ändern. Der Leitfaden verringert den Prüfaufwand, weil im Genehmigungsverfahren nicht mehr jede einzelne Verfahrensvariante durchgeprüft wird, sondern eine "worst-case" Betrachtung durchgeführt wird. Dabei wird unter den beantragten Varianten die für die jeweilige Genehmigungsvoraussetzung ungünstigste Betriebsweise geprüft. Ist diese zulässig, so sind auch die hiervon erfassten Modifikationen zulässig. Die Behörden stellen dabei sicher, dass Schutz und Vorsorge vor Umweltbeeinträchtigungen gewährleistet wird.