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Gebührenerleichterungen für zertifizierte Betriebe – Nordrhein-Westfalen bietet finanzielle Anreize für freiwillige Teilnahme an Umweltmanagementsystemen
In Nordrhein-Westfalen können Betriebe ab heute (30. Juni) bei Genehmigungs-verfahren im Bereich des Immissionsschutz- und Wasserrechts bis zu 30 Prozent der anfallenden Gebühren sparen. Unternehmen, die ein zertifiziertes Umwelt-managementsystem nach EMAS oder ISO 14001 eingeführt haben, bekommen bei Genehmigungs- und Anzeigeverfahren einen Teil der Gebühren erlassen. Das gilt zum Beispiel bei der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung von Anlagen (etwa von Gießereien, Druckereien und Anlagen zur Kunststoffherstellung) oder bei der wasserrechtlichen Genehmigung einer Abwasserbehandlungsanlage. Auch im Bereich des Abfallrechts sollen die Zertifizierungen bei der Gebührenfestsetzung berücksichtigt werden.
"Mit der Nutzung eines Umweltmanagementsystems erbringen Unternehmen freiwillig und eigenverantwortlich Leistungen im betrieblichen Umweltschutz, die über die gesetzlichen Anforderungen hinausgehen. Davon profitieren sowohl die Umwelt als auch die Betriebe selber. Mit der Reduzierung der Gebühren wollen wir einen zusätzlichen Anreiz schaffen, und so weitere Unternehmen zur Einführung eines Umweltmanagementsystems motivieren", begründet Umweltminister Eckhard Uhlenberg die Entscheidung.
Umweltmanagementsysteme helfen bei der kontinuierlichen Verbesserung der betrieblichen Umweltleistung, verringern den Ressourcenverbrauch und tragen gleichzeitig durch damit verbundene Kosteneinsparungen zur Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen bei. Neben Unternehmen, die sich am europäischen Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung, kurz EMAS genannt, beteiligen, können auch nach ISO 14001 zertifizierten Betrieben sowie Entsorgungsfachbetrieben nach § 52 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Gebührenerleichterungen gewährt werden.
Die Gebührenerleichterung sieht Minister Uhlenberg durch einen geringeren Verwaltungsaufwand bei den Genehmigungsbehörden gerechtfertigt: "Zertifizierte Unternehmen reichen nach unseren Erfahrungen meist besser strukturierte Antragsunterlagen ein und verfügen über umfangreiches und besser aufgearbeitetes Datenmaterial. Das erleichtert uns die Prüfung der Angaben und beschleunigt die Bearbeitung."