Die im Ruhrgebiet zuständigen Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster starten ab kommenden Montag (21.04.2008) die Öffentlichkeitsbeteiligung zur Aufstellung des Luftreinhalteplans Ruhrgebiet. Mit einem Bündel von mehr als 80 Einzelmaßnahmen in den Bereichen Industrie, Hausbrand und Verkehr soll die Luftbelastung im Ballungsraum Ruhrgebiet deutlich gesenkt werden. Damit wird ein Beitrag zu mehr Gesundheitsschutz der Bevölkerung geleistet. Eine Maßnahme im Verkehrsbereich ist ist die Ausweisung von Umweltzonen, um die Feinstaub- und Stickstoffdioxidwerte zu verbessern. Damit wird auch ein Anreiz geschaffen, die Fahrzeugflotte insgesamt zu modernisieren und damit umweltfreundlicher zu gestalten. In diesen Zonen dürfen alle Fahrzeuge verkehren, die mit Plaketten gekennzeichnet sind. Autobahnen sowie Straßen, die eine Funktion als Durchfahrtsstraßen mit überregionaler Bedeutung haben, werden von den Verkehrsverboten nicht erfasst. Für Anwohner und Gewerbebetriebe wird es unbürokratische Übergangs- und Ausnahmeregelungen geben.
Die Öffentlichkeit hat nun einen Monat lang Gelegenheit, den Luftreinhalteplan bei der jeweiligen Bezirksregierung, den Städten oder im Internet ( www.brd.nrw.de,
www.brms.nrw.de,
www.bra.nrw.de) einzusehen und dazu bis zwei Wochen später (4. Juni 2008) Stellung zu nehmen. Die Bezirksregierungen werden bei der Entscheidung über die Annahme des Plans die Stellungnahmen angemessen berücksichtigen. Der Luftreinhalteplan soll dann zum 1. Juli, die Umweltzonen zum 1. Oktober 2008 in Kraft treten. Alle Maßnahmen des Luftreinhalteplans werden auf ihre Wirksamkeit hin untersucht. Im Jahr 2010 wird es eine umfassende Auswertung geben. Wenn die Belastung deutlich zurückgeht, können die Umweltzonen ganz oder teilweise entfallen. Wenn dies nicht oder nicht ausreichend eintritt, kann es eine räumliche Ausdehnung geben.
Weitere Informationen zu den Umweltzonen