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Straßenverkehrstechnik und Straßenverkehrsrecht

Straßenbeschilderung
© Smarterpix / Canetti

Straßenverkehrstechnik und Straßenverkehrsrecht

Die Straßenverkehrstechnik und das Straßenverkehrsrecht sorgen dafür, dass der Verkehr auf unseren Straßen sicher und flüssig läuft. Bestimmte landesspezifische Regelungen zu diesem Themenbereich werden insbesondere im Rahmen der nordrhein-westfälischen „Verkehrsingenieur-Besprechungen“ (VIB) festgelegt. Auf dieser Seite finden Sie Niederschriften der VIB und Erlasse aus den Bereichen Straßenverkehrstechnik und Straßenverkehrsrecht.

Wie erfolgt die Umsetzung der Maßnahmen?

Die örtlichen Straßenverkehrsbehörden ordnen auf Basis des bundeseinheitlichen Straßenverkehrsrechts Verkehrszeichen, Markierungen und Ampeln an. Die jeweils zuständigen Straßenbaubehörden, in deren Aufgabenbereich die Erstellung und Instandhaltung der Straßenverkehrstechnik fällt, setzen diese straßenverkehrsrechtlichen Anordnungen vor Ort um. Gemeinsames übergeordnetes Ziel der Straßenbau- und Straßenverkehrsbehörden ist es, dass alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer auf einer intuitiv begreifbaren Infrastruktur sicher und zügig an ihr Ziel kommen – egal ob mit dem Auto, dem Fahrrad oder zu Fuß. 

Verkehrsingenieur-Besprechungen

Bei der Verkehrsingenieur-Besprechung (VIB) erörtern die Verkehrsingenieurinnen und Verkehrsingenieure der Bezirksregierungen, des Landesbetriebs Straßenbau Nordrhein-Westfalen und des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr aktuelle Fragestellungen des Straßenverkehrstechnik, des Straßenverkehrsrechts und der Verkehrssicherheit. Die Niederschriften der VIB besitzen Erlasscharakter und sind für die Entscheidungen der nordrhein-westfälischen Straßenbau- und Straßenverkehrsbehörden ermessenslenkend. Überholte Festlegungen und Beschlüsse der VIB werden in der Regel durch die jeweils aktuellere Niederschrift zum selben Sachverhalt oder durch eine entsprechende Änderung des bundeseinheitlichen Straßenverkehrsrechts aufgehoben. Die Sitzungen der VIB finden meist zweimal im Jahr statt.

An dieser Stelle finden Sie eine Auswahl der Niederschriften und Erlasse.

Zum Download Niederschriften und Erlasse der Verkehrsingenieur-Besprechungen

Handreichung zur Nutzung der VIB-Niederschriften

VIB-Niederschriften:

Erlasse:

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