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Umweltverträglichkeitsprüfung

Umweltauswirkungen müssen geprüft werden. Foto: Alfred Emmerichs / panthermedia.net

Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist ein gesetzlich geregeltes, systematisches Prüfungsverfahren, mit dem die Auswirkungen von Vorhaben bestimmten Ausmaßes auf die Umwelt schon im Vorfeld festgestellt und bewertet werden.


Teil eines Zulassungsverfahren

Bei der Umweltverträglichkeitsprüfung werden die möglichen Auswirkungen auf die Umwelt ermittelt, beschrieben und bewertet, bevor die Zulassungsentscheidung über ein Vorhaben fällt.

Diese Umweltverträglichkeitsprüfung erfolgt nicht in einem gesonderten Verfahren, sie ist Teil des komplexen Zulassungsverfahrens eines Vorhabens und wird von der dafür zuständigen Behörde durchgeführt. Für größere Vorhaben muss es immer eine UVP geben. Bei mittelgroßen Vorhaben ist eine Vorprüfung anhand von im UVP-Recht geregelten Kriterien vorgeschrieben, die klären soll, ob im vorliegenden Fall erhebliche Nachteile für die Umwelt zu erwarten sind und eine UVP erforderlich ist. Bei kleineren Vorhaben ist eine UVP nur dann nötig, wenn ein schützenswertes Umweltgebiet geschädigt werden kann.

Denkbar ist auch, dass ein Vorhaben durch wiederholte Erweiterungen in die UVP-Pflicht „hineinwächst“. Für den Fall, dass keine UVP vorgenommen wird, muss die Öffentlichkeit informiert werden.


Online-Veröffentlichung im zentralen UVP-Internetportal

Um den Zugang der Öffentlichkeit zu Verfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung zu erleichtern, sieht das neue Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) die Einrichtung von zentralen Internetportalen des Bundes und der Länder vor. Im zentralen UVP-Internetportal finden Sie Informationen zu Inhalt und Verfahrensstand der in Nordrhein-Westfalen geführten UVP-pflichtigen Vorhaben sowie zur abschließenden Entscheidung.

Für Bauleitpläne sind die Vorgaben des am 13.05.2017 novellierten Baugesetzbuches (BauGB) einschlägig. Danach sind nunmehr in allen Bauleitplanverfahren der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung zur öffentlichen Auslegung sowie die auszulegenden Unterlagen über das zentrale Landesportal zugänglich zu machen. Auch sollen die wirksamen Flächennutzungspläne und die in Kraft getretenen Bebauungspläne der Kommunen über das zentrale Landesportal zugänglich gemacht werden.

Erfasst werden grundsätzlich alle ab dem 16.05.2017 beantragten Vorhaben und ab dem 13.05.2017 eingeleiteten Planverfahren. Ausnahmen sind unter I.4. und II.1. im einschlägigen Erlass geregelt. Die Veröffentlichung erfolgt übergangsweise in Form einer Listenaufstellung. Ein Portal mit komfortableren Suchfunktionen wird derzeit vorbereitet.

Das UVP-Verfahren

Das UVP-Verfahren beginnt mit der „Unterrichtung über voraussichtlich beizu­bringende Unterlagen“. Gemeinsam mit den zu beteiligenden Behörden wird festgelegt, welche Umweltangaben für das betreffende Vorhaben erforderlich sind.  Die Landesregierung strebt an, die Öffentlichkeit daran so weit wie möglich zu beteiligen.

Der Vorhabenträger muss in den UVP-Unterlagen die relevanten Auswirkungen des Vorhabens auf die Umwelt genau beschreiben. Zu diesen Unterlagen äußern sich dann die betroffenen Behörden und die Öffentlichkeit und auf Basis dieser Unterlagen und Stellungnahmen erstellt die zuständige Behörde eine zusam­men­fassende Darstellung der Umweltauswirkungen, die dann anhand der Maßstäbe des Fachrechtes bewertet werden.


Strategische Umweltprüfung (SUP)

Die Strategische Umweltprüfung ist der UVP vorgelagert und ermittelt, beschreibt und bewertet die Umweltauswirkungen, die bereits von vorgelagerten Plänen und Programmen ausgehen. Auf dieser Ebene können mögliche Alternativen besser unter Umweltgesichtspunkten verglichen werden.

Die Verfahrensvorschriften ähneln denen der UVP, es gibt allerdings auch Besonderheit wie die Pflicht, im Rahmen eines Monitorings die Umweltauswirkungen zu überprüfen. Die Darstellungen sind dem Planungsstand entsprechend gröber.