Rekordsumme für 2024 geplant - Teil der Sanierungsoffensive "Straßeninfrastruktur NRW" - Ersatzneubau von 35 Brücken gestartet  

Wilhelm Pällmann ist heute wohl nur noch den Wenigsten ein Begriff. Der Hiltruper war jahrelang Vorstandsmitglied der Deutschen Bundesbahn, der Telekom und der Post. Aber wenn sich im September zum 25. Mal die Gründung der gleichnamigen Kommission jährt, werden die Schlussfolgerungen in seinem Bericht zur Verkehrsinfrastruktur und seiner Finanzierung so aktuell klingen wie damals - denn schon in dem Abschlussbericht stellte die Kommission vor fast einem Vierteljahrhundert fest, dass zu wenig in die Straßen, Brücken und Tunnelanlagen investiert wurde.

Die Kommission stellte fest, dass es seit Beginn der 90er Jahre eine zunehmende Diskrepanz zwischen den Haushaltsmitteln für die Verkehrsinfrastrukturfinanzierung und dem Mittelbedarf für eine qualifizierte Substanzerhaltung gab. Im Klartext: Schon zu diesem Zeitpunkt war klar, dass wir zu wenig in den Erhalt unserer Infrastruktur investiert haben und stattdessen zu viel in den Aus- und Neubau. Die Konsequenz benannte die Kommission drastisch und sprach bereits vor 24 Jahren von einer "Instandhaltungskrise".

"Was wir jetzt und in den nächsten Jahrzehnten noch sehen werden, ist die Folge dieser verfehlten Verkehrspolitik", sagt Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Minister Oliver Krischer. "Denn auch in den Jahren drauf floss zu wenig Geld in den Erhalt unserer Verkehrsinfrastruktur, stattdessen zu viel in den Ausbau neuer Projekte."

Auch Nordrhein-Westfalen steht deshalb vor der gewaltigen Herausforderung, die vorhandene Verkehrsinfrastruktur zukunftsfest zu machen. Allein in die Zuständigkeit des Landes Nordrhein-Westfalen fallen derzeit mehr als 7.300 Brücken-Teilbauwerke und mehr als 17.000 Kilometer Straßen. Hinzu kommen noch die Straßen und Brücken, für die der Bund und die Kommunen zuständig sind.

Minister Krischer: "Unsere Straßen, Brücken und Tunnelanlagen sind in die Jahre gekommen und vielerorts sanierungsbedürftig." Das habe zum einen mit dem starken Zuwachs insbesondere beim Güterverkehr zu tun. Zum zweiten aber auch damit, dass in den letzten Jahrzehnten zu wenig in den Erhalt der vorhandenen Infrastruktur investiert wurde. "Wir in Nordrhein-Westfalen steuern deshalb um: Sanierung hat für uns Vorrang vor dem Ausbau", betonte Minister Krischer. 

Schon im letzten Jahr haben wir mit den Zustandsberichten für die Brücken- und Straßeninfrastruktur Transparenz über den Zustand unserer Verkehrsinfrastruktur geschaffen. Und als Antwort darauf wurde im November die Sanierungsoffensive "Straßeninfrastruktur NRW" gestartet, um die Verkehrsinfrastruktur zukunftsfit zu machen. In den kommenden 10 Jahren sollen so der bestehende Anteil von Straßen, Brücken und Tunneln in Nordrhein-Westfalen in einem sanierungsbedürftigen Zustand deutlich abgebaut werden.

Im Bereich der Brückeninfrastruktur sollen in diesem Zeitraum dann rund 400 Bauwerke ersetzt werden. Als Einstieg in die Sanierungsoffensive stehen für 35 Brücken allein in diesem Jahr Ersatzneubauten an. Bei den Landesstraßen wird die Landesregierung in diesem Jahr so viel wie noch nie in den Erhalt und die Sanierung der Landesstraßen-Infrastruktur investieren. Insgesamt sind in diesem Jahr 220 Millionen Euro für die Sanierung von Straßen, Brücken und sonstigen Straßenbestandteilen fest eingeplant - unter anderem für 151 größere Einzelmaßnahmen. Darüber hinaus wurde für den Erhalt von Bundesstraßen zusätzlich ein Mittelbedarf von rund 138 Millionen Euro beim Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) angemeldet. Hinzukommen weitere rund 23 Millionen Euro, die in diesem Jahr in die Sanierung von Radwegen an Landesstraßen in NRW fließen werden.

Minister Krischer: "Wir haben mit den Zustandsberichten im vorigen Jahr Transparenz geschaffen und mit der Sanierungsoffensive NRW einen klaren Fahrplan. Jetzt geht es an die Umsetzung und wir machen Tempo, etwa durch neue und schnellere Modulbauweisen für Brückenbauten. Aber wir wollen auch die Stakeholder bei der Umsetzung mitnehmen und in die Pflicht nehmen. Die Infrastrukturkonferenz am 15. März wird dazu den Auftakt bilden - auch für weitere regionale und lokale Dialogformate."

• Landesstraßenerhaltungsprogramm 2024