Nach der Vorlage der "Sanierungsoffensive Straßeninfrastruktur NRW" im November und der Veröffentlichung des Landesstraßenerhaltungsprogramms mit Rekordinvestitionen von 220 Millionen Euro im Februar hat das Verkehrsministerium nun den Dialogprozess zur Umsetzung des Maßnahmenpaketes mit einer Infrastrukturkonferenz in Düsseldorf fortgesetzt. Rund 200 Vertreterinnen und Vertreter aus der Wirtschaft, Verbänden, Firmen, Kommunen, dem Bund, Bezirksregierungen und dem Land trafen sich zum ersten landesweiten Informationsaustausch über die anstehenden Großprojekte des Bundes (Autobahnen, Wasserstraßen und Schiene) und die nächsten Schritte der Sanierungsoffensive "Straßeninfrastruktur NRW" auf Landes- und Bundesstraßen.

"Nordrhein-Westfalen steht vor der gewaltigen Herausforderung, die vorhandene Verkehrsinfrastruktur zukunftsfest zu machen. Unsere Straßen, Brücken und Tunnelanlagen sind in die Jahre gekommen und vielerorts akut gefährdet. Das hat zum einen mit dem starken Zuwachs insbesondere beim Güterverkehr zu tun. Zum zweiten aber auch damit, dass wir in den letzten Jahrzehnten zu wenig in den Erhalt der vorhandenen Infrastruktur investiert haben", sagte Minister Oliver Krischer zum Abschluss der Konferenz, die künftig jährlich stattfinden wird. Minister Krischer: "Wir haben mit den Berichten über den Zustand der Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen im vorigen Jahr Transparenz geschaffen und mit der Sanierungsoffensive NRW einen klaren Fahrplan. Jetzt geht es an die Umsetzung und wir machen Tempo, etwa durch neue und schnellere Modulbauweisen für Brückenbauten. Aber wir wollen auch die Stakeholder bei der Umsetzung mitnehmen und in die Pflicht nehmen. Die Infrastrukturkonferenz am heutigen Freitag (15. März) bildet den Auftakt  dazu - auch für weitere regionale und lokale Dialogformate."

Mit der Sanierungsoffensive "Straßeninfrastruktur NRW" will die Landesregierung die Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen nachhaltig verbessern. "Der Erhalt und die Sanierung unserer Verkehrsinfrastruktur kann dabei nur gelingen, wenn alle an einem Strang ziehen und sich einbringen", betonte Minister Krischer. "Die Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen im Land sind auf eine funktionsfähige Infrastruktur angewiesen. Daher investieren wir in die Zukunft unseres Landes", erklärt Minister Krischer.

In den anstehenden zehn Jahren sollen der Anteil von Straßen, Brücken und Tunneln im Land in einem sanierungsbedürftigen Zustand deutlich abgebaut werden. So sieht die Sanierungsoffensive unter anderem vor, rund 400 Brücken in der Zuständigkeit des Landes innerhalb der nächsten 10 Jahre durch Neubauten zu ersetzen. Als Einstieg in die Sanierungsoffensive stehen in 2024 für 35 Brücken Ersatzneubauten an. Dabei kommen verstärkt auch innovative Schnellbauverfahren zum Einsatz, die den Bau beschleunigen und die Beeinträchtigung für den Verkehr möglichst geringhalten. Insgesamt sind in diesem Jahr 220 Millionen Euro für die Sanierung von Straßen, Brücken und sonstigen Straßenbestandteilen allein an Landesstraßen fest eingeplant - so viele Mittel wie noch nie. Darüber hinaus steht für den Erhalt von Bundesstraßen zusätzlich ein Betrag von voraussichtlich 138 Millionen Euro zur Verfügung.

Gespräche über Lastenverteilung mit dem Bund

Nach der erfolgreichen Infrastrukturkonferenz auf Landesebene soll es künftig neben dem jährlichen Stakeholder-Treffen landesweit regionale fokussierte Austauschgruppen zu Planungs- und Bauvorhaben für Schiene, Straße, Brücke in den Bezirksregierungen geben. Ziel dieser Maßnahme ist ein optimiertes Baustellenmanagement und transparente Kommunikation über anstehende Maßnahmen.
Darüber hinaus wird auf Landesebene beim Ministerium eine "Fokusgruppe Infrastruktur" zur Begleitung der Umsetzung der "Sanierungsoffensive NRW" eingerichtet - mit festen und fachbezogenen Stakeholdern zu Herausforderungen und Handlungsfeldern der Sanierungsoffensive, wie etwa "Innovative Bauweise und Systeme", "Einsatz von Recyclingbaustoffen" oder "Fachkräftemangel".

Minister Oliver Krischer kündigte zudem an, Gespräche mit dem Bundesverkehrsministerium zu führen, wie die Schäden und Beeinträchtigungen durch die Ausweichverkehre aufgrund von Sperrungen auf den Autobahnen erfolgen soll. "Die Ausweichverkehre belasten die Landes- und Kommunalstraßen in Nordrhein-Westfalen massivst. Es ist daher klar, dass zusätzliche Lasten der Regionen verursachergerecht aufgeteilt und kompensiert werden müssen. Hier sehe ich vor allem den Bund in der Pflicht. Darüber hinaus prüfen wir derzeit eine Unterstützung von schwer betroffenen Regionen bei der kommunalen Straßenbauförderung."

• Zustandsbericht Brückeninfrastruktur in NRW (Februar 2023)
• Sanierungsoffensive "Straßeninfrastruktur NRW" und Zustandsberichte Straßen und Tunnelanlagen (November 2023)