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POP-haltige Abfälle

Mit der EU POP-Verordnung 850/2004 wird unter anderem geregelt, dass Abfälle mit bestimmten persistenten, organischen Schadstoffen (= POP, von englisch "persistent organic pollutant") so entsorgt werden, dass die POP zerstört oder unumkehrbar umgewandelt werden. Damit wird die Ausschleusung der POP aus dem Wirtschaftskreislauf gewährleistet. Durch die am 1. August 2017 in Kraft getretene deutsche POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung werden erstmals die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die Umweltbehörden für als nicht gefährlich eingestufte POP-haltige Abfälle diesen Entsorgungsweg anhand von Nachweisen überprüfen können; für als gefährlich eingestufte POP-haltige Abfälle war dies schon bisher mit dem elektronischen Nachweisverfahren möglich.

Zur Umsetzung der POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung durch die Umweltbehörden in NRW gibt der Erlass vom 28. Juli 2017 Hinweise.

Mineralische Abfälle

In Industrie und Bauwirtschaft fallen große Mengen an mineralischen Stoffen an, die als Ersatzbaustoff zum Beispiel im Straßen- und Erdbau  verwendet werden können. Zu diesem Zweck hat das nordrhein-westfälische Umweltministerium gemeinsam mit dem Verkehrsministerium bestimmte Anforderungen an die Güteüberwachung und an den Einsatz von Ersatzbaustoffen festgelegt. Es handelt sich um die  sogenannten "Verwertererlasse"

Diese Erlasse gelten für die öffentlich-rechtlichen Träger der Baulast (Straßenbauverwaltungen, Kreise, Städte und Gemeinden) unmittelbar, sofern güteüberwachte mineralische Stoffe eingesetzt werden. Private Firmen und Bauherren benötigen eine wasserrechtliche Erlaubnis,  wobei die Anforderungen analog gelten. Diese Erlaubnis muss bei der gemäß Zuständigkeitsverordnung Umweltschutz (ZustVU) zuständigen Behörde beantragt werden. Dies ist entweder die untere Umweltschutzbehörde (Kreis oder kreisfreie Stadt) oder die Bezirksregierung.

Mit dem Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen (TVgG – NRW) gehen Nachhaltigkeitsaspekte in die öffentliche Auftragsvergabe ein. Es müssen Aspekte des Umweltschutzes und der Energieeffizienz beachtet werden. Die Kriterien dafür  werden in einer Verordnung zum Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen (RVO TVgG NRW) konkretisiert.

So sollen bei Bauaufträgen nicht nur Primärrohstoffe, sondern auch aus Abfällen hergestellte Erzeugnisse berücksichtigt werden, wenn diese für den vorgesehenen Verwendungszweck geeignet sind - nach § 11 Abs. 2 Satz 2.