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Umweltverträglichkeitsprüfung

Umweltauswirkungen müssen geprüft werden. Foto: Alfred Emmerichs / panthermedia.net

Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist ein gesetzlich geregeltes, systematisches Prüfungsverfahren, mit dem die Auswirkungen von Vorhaben bestimmten Ausmaßes auf die Umwelt schon im Vorfeld festgestellt und bewertet werden.


Teil eines Zulassungsverfahren

Bei der Umweltverträglichkeitsprüfung werden die möglichen Auswirkungen auf die Umwelt ermittelt, beschrieben und bewertet, bevor die Zulassungsentscheidung über ein Vorhaben fällt.

Diese Umweltverträglichkeitsprüfung erfolgt nicht in einem gesonderten Verfahren, sie ist Teil des komplexen Zulassungsverfahrens eines Vorhabens und wird von der dafür zuständigen Behörde durchgeführt. Für größere Vorhaben muss es immer eine UVP geben. Bei mittelgroßen Vorhaben ist eine Vorprüfung anhand von im UVP-Recht geregelten Kriterien vorgeschrieben, die klären soll, ob im vorliegenden Fall erhebliche Nachteile für die Umwelt zu erwarten sind und eine UVP erforderlich ist. Bei kleineren Vorhaben ist eine UVP nur dann nötig, wenn ein schützenswertes Umweltgebiet geschädigt werden kann.

Denkbar ist auch, dass ein Vorhaben durch wiederholte Erweiterungen in die UVP-Pflicht "hineinwächst". Für den Fall, dass keine UVP vorgenommen wird, muss die Öffentlichkeit informiert werden.


Online-Veröffentlichung im zentralen UVP-Internetportal

Das nordrhein-westfälische Umweltministerium hat ein Internet-Portal eingerichtet, um den Zugang der Öffentlichkeit zu Verfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung zu erleichtern. Es setzt damit die Vorgaben des neuen Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) um, das zentrale Internetportale des Bundes und der Länder zu solchen Verfahren vorsieht.
Im zentralen UVP-Internetportal finden Sie Informationen zu Inhalt und Verfahrensstand der in Nordrhein-Westfalen geführten UVP-pflichtigen Vorhaben sowie zur abschließenden Entscheidung. Für Bauleitpläne sind die Vorgaben des am 13. Mai 2017 novellierten Baugesetzbuches (BauGB) einschlägig. Danach sind nunmehr in allen Bauleitplanverfahren der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung zur öffentlichen Auslegung sowie die auszulegenden Unterlagen über das zentrale Landesportal zugänglich zu machen. Auch sollen die wirksamen Flächennutzungspläne und die in Kraft getretenen Bebauungspläne der Kommunen über das zentrale Landesportal zugänglich gemacht werden.
Erfasst werden alle ab dem 16. Mai 2017 beantragten Vorhaben und ab dem 13. Mai 2017 eingeleiteten Planverfahren.

Das UVP-Verfahren

Das UVP-Verfahren beginnt mit der "Unterrichtung über voraussichtlich beizu­bringende Unterlagen". Gemeinsam mit den zu beteiligenden Behörden wird festgelegt, welche Umweltangaben für das betreffende Vorhaben erforderlich sind.  Die Landesregierung strebt an, die Öffentlichkeit daran so weit wie möglich zu beteiligen.

Der Vorhabenträger muss in den UVP-Unterlagen die relevanten Auswirkungen des Vorhabens auf die Umwelt genau beschreiben. Zu diesen Unterlagen äußern sich dann die betroffenen Behörden und die Öffentlichkeit und auf Basis dieser Unterlagen und Stellungnahmen erstellt die zuständige Behörde eine zusam­men­fassende Darstellung der Umweltauswirkungen, die dann anhand der Maßstäbe des Fachrechtes bewertet werden.


Strategische Umweltprüfung (SUP)

Die Strategische Umweltprüfung ist der UVP vorgelagert und ermittelt, beschreibt und bewertet die Umweltauswirkungen, die bereits von vorgelagerten Plänen und Programmen ausgehen. Auf dieser Ebene können mögliche Alternativen besser unter Umweltgesichtspunkten verglichen werden.

Die Verfahrensvorschriften ähneln denen der UVP, es gibt allerdings auch Besonderheit wie die Pflicht, im Rahmen eines Monitorings die Umweltauswirkungen zu überprüfen. Die Darstellungen sind dem Planungsstand entsprechend gröber.


Nationale Grundsatzerklärung zur Atomenergie in Großbritannien – Beteiligung der deutschen Öffentlichkeit

Großbritannien führt eine Öffentlichkeitsbeteiligung für eine Vorstufe der "Nationalen Grundsatzerklärung zur Atomenergie (National Policy Statement for nuclear power) durch. Gegenstand des Verfahrens sind in der aktuellen Stufe die Kriterien und das Verfahren für die Auswahl von potentiellen Standorten für neue Atomkraftwerke mit einer Leistung von mehr als ein Gigawatt für den Zeitraum 2026 bis 2035.

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) ist von der britischen Behörde hierüber informiert und eingeladen worden, im Rahmen der Konsultation für die Standortkriterien und Verfahren eine Stellungnahme abzugeben. Das Bundesministerium informiert seinerseits darüber, dass der deutschen Öffentlichkeit die Möglichkeit eingeräumt ist, sich zu beteiligen. Die Frist für Eingaben ist der 15. März 2018. Es ist zu beachten, dass es sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht um eine förmliche grenzüberschreitende Konsultation handelt. Diese wird zu einem späteren Zeitpunkt im Rahmen einer Strategischen Umweltprüfung stattfinden.